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Eine Analyse der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) unter besonderer Berücksichtigung des Gläubigerschutzes

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Marcus Jerg

Diese Abhandlung befasst sich mit der rechtlichen Einordnung der in § 5a GmbHG normierten Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) in das bestehende Gesellschaftsrecht und beleuchtet mögliche Risiken für die Gesellschaftsgläubiger. Der Autor setzt sich unter anderem mit der Kritik an der Absenkung des gesetzlichen Mindeststammkapitals sowie den Rechtsfolgen einer fehlerhaften Bezeichnung der UG (haftungsbeschränkt) auseinander. Den Schwerpunkt der Abhandlung bildet die Untersuchung von systematischen Schwächen und Umgehungsstrategien im Zusammenhang mit der gesetzlichen Pflicht zur Bildung einer Gewinnrücklage. Als Lösungswege diskutiert der Autor beispielsweise erweiterte Offenlegungspflichten, die Nachrangigkeit von Gesellschafterforderungen im Insolvenzverfahren sowie die Haftung des Geschäftsführers wegen Insolvenzverursachung.

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1. Kapitel Einführung

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Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen – kurz MoMiG – am 1. November 20081 unter- zog der deutsche Gesetzgeber das GmbHG der wohl umfangreichsten Reform seit dessen Einführung. Im Gegensatz zu vorangegangenen Reformen begnügte sich der Gesetzgeber nicht damit, von der Praxis und Rechtsprechung als re- formbedürftig angesehene Probleme punktuell zu ändern, sondern unternahm den Versuch einer in sich stimmigen und an den Bedürfnissen der Praxis ausge- richteten Reform des GmbHG.2 Neben der Neuregelung beispielsweise der Ka- pitalaufbringung und -erhaltung, des Eigenkapitalersatzrechts oder der Insol- venzantragspflicht führte der Gesetzgeber in § 5a GmbHG mit der Unterneh- mergesellschaft (haftungsbeschränkt) – im Folgenden UG genannt3 – eine Rechtsformvariante der GmbH ein, die schon im Vorfeld eine breite Diskussion in der Literatur auslöste.4 Die UG richtet sich nach der Vorstellung des Gesetz- gebers an junge Existenzgründer insbesondere im Dienstleistungssektor, denen durch den Verzicht auf ein nennenswertes Mindeststammkapital der Weg in eine unternehmerische Tätigkeit erleichtert werden soll.5 Das Echo in Wissenschaft, Justiz und Praxis fiel unterschiedlich aus und richtet sich in seiner Kritik primär gegen den fehlenden bzw. unzureichenden Schutzmechanismus für Gesell- schaftsgläubiger.6 1 BGBl. Jahrgang 2008 Teil I Nr. 48, S. 2026 ff. 2 So RegE., BT-Drucks. 16/6140, S. 25. 3 Die bloße Bezeichnung als UG wäre im Rechtsverkehr gemäß § 5a Abs. 1 GmbHG unzulässig, für Zwecke dieser Abhandlung ist diese Abkürzung jedoch ausreichend. 4 Drygala, NZG 2007, S. 561; Freitag/Riemenschneider, ZIP...

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