Show Less

Ordnungswidrigkeiten in Presse und Rundfunk in Zeiten der Konvergenz

Series:

Cornelia Jourdan

Der Bereich der Ordnungswidrigkeiten in Rundfunk und Presse findet in der medienrechtlichen Literatur wenig Beachtung. Bußgeldverfahren im Gegensatz zu anderen Aufsichtsmaßnahmen in Rundfunk und Presse sind vergleichsweise selten. Wird jedoch ein Bußgeld verhängt, so zumeist in nicht geringer Höhe. Allein schon aufgrund dieses nicht unerheblichen wirtschaftlichen Risikos verdienen die ordnungswidrigkeitenrechtlichen Regelungen in Bezug auf Presse und Rundfunk eine nähere Betrachtung. Diese Arbeit setzt sich mit den die Presse und Rundfunk allgemein und speziell betreffenden verschiedenen Ordnungswidrigkeitenregelungen auseinander. Darüber hinaus wird ein Vergleich zwischen den jeweils Presse und Rundfunk betreffenden Regelungen unter dem Blickpunkt der Konvergenz vorgenommen sowie aufgezeigt, dass diesbezüglich nach wie vor deutliche Unterschiede bestehen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

I. Einleitung

Extract

Der Bereich der Ordnungswidrigkeiten in Rundfunk und Presse findet in der medienrechtlichen Literatur wenig Beachtung.1 Dies mag zum einen daran lie- gen, dass das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht nicht zum typischen Aufga- benfeld des Medienjuristen gehört, zum anderen gibt es vergleichsweise wenig veröffentlichte Rechtsprechung zu diesem Bereich. Zwar sind Bußgeldverfahren wegen Verstößen im Rundfunk oder in der Presse im Gegensatz zu anderen Aufsichtsmaßnahmen noch recht selten; wird jedoch ein Bußgeld verhängt, so zumeist in einer beachtlichen Höhe. So wurde im Rahmen eines im November 1993 von der Niedersächsischen Landesmedienanstalt gegen RTL wegen der Verletzung von Vorschriften zur Häufigkeit von Werbeunterbrechungen eingeleiteten Beanstandungs- und Buß- geldverfahrens der Verfall in Höhe von gut 20 Millionen DM erklärt.2 Nach ei- nem langwierigen Rechtsstreit, in dem auch der Beanstandungsbescheid vor den Verwaltungsgerichten angegriffen wurde,3 verglichen sich das Land Niedersach- sen und RTL im Jahr 2004 nach einem Urteil des EuGH4 auf 12.103.000,71 Eu- ro.5 In einem Verfahren wegen Schleichwerbung bei der Sendung „Big Brother“ verhängte die Niedersächsische Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk ge- gen das die Sendung produzierende Unternehmen Endemol ein Bußgeld in Höhe von 100.000,- DM.6. Ende Dezember 2005 wurde von der Landesanstalt für privaten Rundfunk Hessen gegen RTL II ein Bußgeld in Höhe von 45.000,- Euro wegen nicht aus- reichender Kennzeichnung als Dauerwerbesendung bzw. Schleichwerbung in der Sendung „Nutella – Die Geburtstagsschau“ verhängt,7 bereits im Mai 2001 1...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.