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Biopatentierung und Sortenschutz

Komplementäres Schutzregime oder konfliktträchtiges Spannungsverhältnis

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Eva-Maria Herring

Die Patentvergabe auf pflanzliches Leben führt zu Überschneidungen von Sortenschutzrecht und Patentrecht. Dadurch wird die Abgrenzung beider Schutzrechtssysteme zueinander erschwert. Die Arbeit gibt eine Antwort auf die Frage, welche Beweggründe zu der Anwendung von Patentrecht auf pflanzliches Leben geführt haben und welche Möglichkeiten es gibt, dem Spannungsverhältnis zwischen Sortenschutz- und Patentrecht entgegenzuwirken. Nach Darstellung der geschichtlichen Entwicklung von Sorten- und Patentschutz auf Pflanzen sowie einer Untersuchung der einschlägigen Rechtsprechung werden im Rahmen der Arbeit verschiedene Lösungsansätze vorgestellt, die das Konfliktverhältnis zu bewältigen versuchen.

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2. Teil Biologische Grundlagen

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Um die Problematik der Biopatentierung im Bereich klassischer Pflanzenzüch- tung verstehen zu können, ist es unerlässlich, zunächst die genetischen Grundla- gen näher darzustellen. Neben Grundzügen der molekularen Genetik wird die Entwicklung der Züchtungsmethoden beschrieben, durch die die Pflanzenzüch- tung mittlerweile in den Bereich des Patentschutzes gerückt ist. A. Wesentliche Begrifflichkeiten – Sorte und Gen Für die rechtliche Einordnung, was auf welche Weise geschützt werden kann, müssen zunächst die im Kontext des Sorten- und Patenschutzes auftauchenden biologischen Grundbegriffe erläutert werden. Naturgemäß spielt dabei der Sor- tenbegriff eine entscheidende Rolle. Anknüpfungspunkt für den Patentschutz kann dagegen unter Umständen die Funktionsaufklärung pflanzlicher Gense- quenzen sein.10 Es bedarf daher näherer Betrachtung, welche biologischen In- formationen unter der Bezeichnung Gensequenz zusammengefasst werden und wie sich die verschiedenen Begrifflichkeiten zueinander verhalten. Um den Begriff der Sorte näher erläutern zu können, ist zunächst ein kurzer Blick auf die Taxonomie der Pflanzen zu werfen. Die Art als Grundeinheit der systematischen Ordnung bezeichnet eine Gruppe von Organismen, die sich durch ihre gemeinsamen Erbmerkmale von anderen Gruppen unterscheidet.11 Für die Pflanzenzüchtung ist es von entscheidender Bedeutung, dass die einzel- nen Pflanzen innerhalb einer Art in ihren Ausprägungen nicht wesentlich vonei- nander abweichen, da andernfalls kein planmäßiges, vorhersehbares Züchtungs- ergebnis erzielt werden kann. Daher ist die Selektion, also die Auswahl geeignet erscheinender Pflanzen innerhalb einer Art, die maßgebliche Züchtungsarbeit. Ergebnis der Selektion...

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