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Die Pflicht des Vorstands zur Ausführung von Hauptversammlungsbeschlüssen

Eine dogmatische Analyse des § 83 Abs. 2 AktG

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Martin Grabolle

Diese Arbeit erörtert die Pflicht des Vorstands einer Aktiengesellschaft zur Ausführung von Hauptversammlungsbeschlüssen. Das Thema hat erhebliche wirtschaftliche Relevanz, insbesondere bei Anfechtungsklagen sogenannter «räuberischer Aktionäre». Vor diesem Hintergrund ist es Ziel der Untersuchung, die Rechte und Pflichten des Vorstands im Umgang mit gesetzmäßigen und rechtswidrigen Hauptversammlungsbeschlüssen eindeutig zu ermitteln. Hierzu wird die konkrete Reichweite der Beschlussausführung je nach Inhalt eines Hauptversammlungsbeschlusses analysiert. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Umgang mit einer unklaren Rechtslage. Im Ergebnis befürwortet der Autor zur Lösung der Problematik eine Anwendung der Business Judgement Rule auf die Ausführung eines angefochtenen Hauptversammlungsbeschlusses.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 von der Rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg im Breisgau als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis August 2012 berücksichtigt werden. Geschrieben wurde die Arbeit an mehreren Orten dieser Welt: auf dem Pragsattel in Stuttgart, in meiner alten Heimat Hannover, im schönen Saarland, am idyllischen Bodensee, auf einer Finca in Kolumbien und im unüberschauba- ren Chaos von Bombay. Die gemeinsame Klammer um all diese Orte ist eine Frage, die mich viele Jahre beschäftigt hat: wie ein Vorstand mit einem ange- fochtenen Hauptversammlungsbeschluss umzugehen hat. Ein Problem vornehm- lich der juristischen Praxis, aber gerade dort finden sich etliche ungeklärte Fra- gen, die eine tiefer gehende Betrachtung verdienen. Den Menschen, die mich während dieser Zeit begleitet haben, gilt es nun, Danke zu sagen. Danken möchte ich zunächst Herrn Prof. Dr. Hanno Merkt und Herrn Prof. Dr. Jochen Bauerreis für die schnelle Betreuung und Begutachtung der Arbeit. Die Kanzlei Gleiss Lutz hat wesentlich zum Gelingen der Arbeit hat, indem sie mir die Zeit und die Mittel an die Hand gab, mich den nachfolgend unter- suchten Fragen zu widmen. Konkret verdanke ich es meinen ehemaligen Tuto- ren Herrn Dr. Gerhard Wirth und Herrn Dr. Michael Arnold, dass mich unsere gemeinsame Tätigkeit an die aktuellen Fragen des Aktienrechts führte. Gleich- sam bedeutsam war die Unterstützung durch meine langjährige Sekretärin Frau Nicole Werner, die mir unermüdlich viele der mit einer...

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