Show Less

Die Pflicht des Vorstands zur Ausführung von Hauptversammlungsbeschlüssen

Eine dogmatische Analyse des § 83 Abs. 2 AktG

Series:

Martin Grabolle

Diese Arbeit erörtert die Pflicht des Vorstands einer Aktiengesellschaft zur Ausführung von Hauptversammlungsbeschlüssen. Das Thema hat erhebliche wirtschaftliche Relevanz, insbesondere bei Anfechtungsklagen sogenannter «räuberischer Aktionäre». Vor diesem Hintergrund ist es Ziel der Untersuchung, die Rechte und Pflichten des Vorstands im Umgang mit gesetzmäßigen und rechtswidrigen Hauptversammlungsbeschlüssen eindeutig zu ermitteln. Hierzu wird die konkrete Reichweite der Beschlussausführung je nach Inhalt eines Hauptversammlungsbeschlusses analysiert. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Umgang mit einer unklaren Rechtslage. Im Ergebnis befürwortet der Autor zur Lösung der Problematik eine Anwendung der Business Judgement Rule auf die Ausführung eines angefochtenen Hauptversammlungsbeschlusses.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 5: PRAKTISCHE FOLGEN

Extract

I. Einleitung In den vorangegangenen Kapiteln wurden die wesentlichen dogmatischen As- pekte der Ausführungspflicht näher beleuchtet. Zu erinnern ist an dieser Stelle, dass der Vorstand bei der Beschlussausführung hierarchisch der Hauptversamm- lung untergeordnet ist.880 Er ist gesetzlich verpflichtet, die von der Hauptver- sammlung beschlossenen Maßnahmen umzusetzen. Aus Zweckmäßigkeitserwä- gungen darf er nicht von der Beschlussausführung absehen.881 Ihm stehen im Zusammenhang mit der Beschlussausführung nur vereinzelt eigene Entschei- dungsrechte zu, insbesondere bei Ermächtigungsbeschlüssen und einzelne Zu- stimmungsbeschlüssen – wobei diese Entscheidungsrechte bereits jenseits der Ausführungspflicht liegen.882 Der Vorstand darf aber die Beschlussausführung verweigern, wenn die Ausführungshandlung zu einer Verletzung seiner Legali- tätspflicht oder seiner Schadensabwehrpflicht führen würde.883 Bei der Progno- se, ob eine Verletzung der Legalitäts- bzw. Schadensabwehrpflicht droht, kom- men dem Vorstand die Grundsätze der Business Judgement Rule zugute, vor allem, wenn die Rechtslage unklar ist.884 Nach der dogmatischen Analyse soll als Nächstes ein eher pragmatischer Ansatz gewählt und die Frage gestellt werden, wie der Vorstand praktisch bei der Beschlussausführung vorzugehen hat. II. Allgemeines 1. Delegierbarkeit der Beschlussausführung Bereits im Vorfeld zur Beschlussausführung kann bei der Verteilung der Ge- schäfte im Vorstand die Frage aufkommen, ob für die Ausführung von Haupt- versammlungsbeschlüssen ein Handeln des Gesamtvorstands erforderlich ist o- der ob im Geschäftsverteilungsplan eine Einzelgeschäftsführungsbefugnis für die Beschlussausführung vorgesehen werden kann. Im späteren Verlauf der Be- schlussausf...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.