Show Less

Von der Bereichsausnahme zur Bereichseinschränkung

Grundfragen der dogmatischen Integration des Individualarbeitsrechts in das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Series:

Andreas Hofelich

Spätestens seit der Hereinnahme des Arbeitsvertrags in den Anwendungsbereich der §§ 305 ff. BGB stehen Fragen der AGB-Kontrolle im Zentrum der arbeitsrechtlichen Diskussion. Dennoch ist es bis heute nicht gelungen, das Arbeitsrecht insgesamt widerspruchsfrei in das Recht der AGB zu integrieren. Diese Abhandlung liefert einen Beitrag hierzu. Sie legt die Strukturen der §§ 305 ff. BGB offen und klärt, wie sich die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten losgelöst vom jeweiligen Einzelfall in diese Strukturen einfügen lassen. Dabei geht es im Kern um klassische Fragen der Rechtsdogmatik: Es geht um nicht mehr und nicht weniger, als die rechtssystematische Verankerung des Arbeitsrechts, seine dogmatische Struktur, seine Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum allgemeinen Zivilrecht.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Einleitung

Extract

Seit Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes1 sind Wissenschaft und Praxis darum bemüht, die Konsequenzen der gesetzlichen Neuregelungen für die verschiedenen Teildisziplinen des Zivilrechts zu beleuchten. Im Arbeits- recht steht insbesondere die AGB-Kontrolle anhand der §§ 305 ff. BGB im Mit- telpunkt der Diskussion2. Und dies nicht ohne Grund, denn der individuell aus- gehandelte Arbeitsvertrag ist in der Praxis zu einer Restgröße geschmolzen3; er hat praktische Relevanz allenfalls für leitende Angestellte4. Die Verwendung vorformulierter Arbeitsverträge durch den Arbeitgeber ist dagegen der Regel- fall5. Zwar hat es auch vor dem 1.1.2002 eine Wirksamkeitskontrolle allgemeiner arbeitsvertraglicher Geschäftsbedingungen gegeben6. Im Vergleich zur AGB- Kontrolle des allgemeinen Zivilrechts war die inhaltliche Überprüfung vorfor- 1 Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26.11.2001 verkündet am 29.11.2001 im BGBl. Teil I, Nr. 61, S. 3138 ff. 2 Vgl. nur die Beiträge aus der Aufsatzliteratur von Annuß, BB 2002, S. 458 ff; Bay- reuther, RdA 2003, S. 81 ff; Birnbaum, NZA 2003, S. 944 ff.; Däubler, NZA 2001, S. 1329 ff; Gotthardt, ZIP 2002, S. 277 ff; Henssler, RdA 2002, S. 129 (135 ff.); Hönn, ZfA 2003, S. 325 ff; Joost, Festschrift für Ulmer, S. 1199 ff; Joussen, NZA 2001, S. 745 ff; Lakies, NZA 2004, S. 569 ff; Lieb, Festschrift für Ulmer, S. 1231 ff; Linge- mann, NZA 2002, S. 181 ff; Löwisch, Festschrift für Wiedemann, S. 311 (317 ff.); Oetker, Festschrift für Wiedemann, S. 383 ff; Preis, Festschrift für Wiedemann, S. 425 ff;...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.