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Zur analogen Anwendung des § 988 BGB beim rechtsgrundlosen Besitzerwerb

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Tobias Preuß

Die Frage der analogen Anwendbarkeit des § 988 BGB auf den rechtsgrundlosen Besitzerwerb ist ein Klassiker unter den Streitfragen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses. Ausgangspunkt der Kontroverse ist die Besserstellung des redlichen Besitzers gegenüber dem redlichen Kondiktionsschuldner. Ersterer haftet nach §§ 987 ff. BGB grundsätzlich nicht auf Nutzungsersatz, Letzterer ist nach § 818 Abs. 1 BGB zur Herausgabe der Nutzungen verpflichtet. In den zu diesem Wertungswiderspruch bislang entwickelten Theorien kommt der Wille des Gesetzgebers nur unzureichend zur Geltung. Der Fokus dieser Arbeit liegt also auf folgender Frage: Lässt sich, unter Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte der einschlägigen Vorschriften, eine Gleichstellung erreichen?

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§ 2 Verstehen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses als Grundvoraussetzung für die Lösung des Ausgangsfalles

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§ 2 Verstehen des Eigentümer-Besitzer- Verhältnisses als Grundvoraussetzung für die Lösung des Ausgangsfalles A. Zur Entstehungsgeschichte des Eigentümer- Besitzer-Verhältnisses Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis ist Teil des Sachenrechts und gehört daher zu den Abschnitten im Bürgerlichen Gesetzbuch, die am meisten deutsch-recht- liche Züge aufweisen. Zugleich ist das Sachenrecht und mit ihm notwendiger- weise das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis aber auch ein „legislatives Mischpro- dukt mit Bestandteilen aus sehr unterschiedlichen Epochen und Bereichen“28, weil es neben den deutsch-rechtlichen Einflüssen auch von der Aufklärung, des späteren Vernunftrechts und auch von römisch-rechtlichen Elementen geprägt ist.29 Dies unterscheidet das Sachenrecht vom Schuldrecht und insbesondere auch vom Bereicherungsrecht, das fast ausschließlich römisch-rechtlicher Natur geartet ist.30 Die Geschichte des Sachenrechts reicht weit zurück. Bereits in der germani- schen Zeit (ca. 100 v. d. Z. - 500 n. d. Z.) war für die Menschen das Eigentum an Grundstücken immens wichtig, wenngleich Grundstücke noch nicht veräu- ßert werden konnten, also nicht handelbar waren. Sie waren vielmehr an die Familie gebunden.31 Der massive Einfluss der Kirche war schließlich dafür ver- antwortlich, dass später jedermann wenigstens über einen kleinen Teil seiner Grundstücke zu Lebzeiten verfügen konnte.32 Im Hochmittelalter (ca. 888-1200) wurde das Sachenrecht besonders durch das Lehnswesen geprägt, wobei ein Lehnsverhältnis ein Rechtsverhältnis war, welches den Vasall berechtigte, grundstücksähnliche Rechte oder andere nutzbare Rechte des Lehnsherrn dau- ernd auszuüben und...

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