Show Less

Zur analogen Anwendung des § 988 BGB beim rechtsgrundlosen Besitzerwerb

Series:

Tobias Preuß

Die Frage der analogen Anwendbarkeit des § 988 BGB auf den rechtsgrundlosen Besitzerwerb ist ein Klassiker unter den Streitfragen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses. Ausgangspunkt der Kontroverse ist die Besserstellung des redlichen Besitzers gegenüber dem redlichen Kondiktionsschuldner. Ersterer haftet nach §§ 987 ff. BGB grundsätzlich nicht auf Nutzungsersatz, Letzterer ist nach § 818 Abs. 1 BGB zur Herausgabe der Nutzungen verpflichtet. In den zu diesem Wertungswiderspruch bislang entwickelten Theorien kommt der Wille des Gesetzgebers nur unzureichend zur Geltung. Der Fokus dieser Arbeit liegt also auf folgender Frage: Lässt sich, unter Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte der einschlägigen Vorschriften, eine Gleichstellung erreichen?

Prices

Show Summary Details
Restricted access

§ 3 Verstehen des Bereicherungsrechts als Grundvoraussetzung für die Lösung des Ausgangsfalles

Extract

A. Zur Entstehungsgeschichte des Bereicherungsrechts Die Geschichte des Bereicherungsrechts reicht bis in das römische Recht zu- rück.212 „Das römische Recht entwickelte aus einer begrenzten Urform der klas- sischen Zeit, ein detailliertes System von Kondiktionen mit den Hauptformen condictio indebiti, causa data causa non secuta, causa finita, ob turpem vel ini- ustam und der subsidiären condictio sine causa“ 213, wie Westermann richtiger- weise zusammenfasst. Aus einer Zeit, in der die condictio noch als einheitliche Klage angesehen wurde,214 bildeten sich also im Wesentlichen die Vorläufer der heutigen Leistungskondiktionen heraus. Daneben wurden schrittweise als kon- diktionswürdig angesehene Einzeltatbestände entwickelt. Neben die Leistungs- kondiktionen traten vereinzelnd „Eingriffskondiktionen“, wie die condictio fur- tiva für Diebstahlsfälle.215 Eine allgemeingültige Haftung wegen einer in „sons- tiger Weise“ eingetretenen Vermögensmehrung war dem römischen Recht je- doch fremd, so dass es keine Kondiktionen gab, die mit den heutigen Nicht- leistungskondiktionen vergleichbar wären.216 Die condictio war eine Prozessart und sie verlangte, dass der Kläger vor förmlicher Klageerhebung eine dreißigtägige Schonfrist zur freiwilligen Erfül- lung des Anspruchs gesetzt hatte. Erst nach deren fruchtlosem Ablauf sollten die Kontrahenten zur Richterbestellung vor dem Prätor zusammen treffen.217 In die- sem Zusammenhang verweist Martinek darum zu Recht darauf, „dass „Kondi- zieren“ ursprünglich „Terminansagen“ bedeutete“218. Der Kläger musste nicht substantiiert zum Klagegrund vortragen. Vielmehr war es ausreichend, wenn er einen Anspruch auf eine bestimmte Geldsumme behauptete.219 Charakteristisch 212 Vgl. Deutsch, VersR 1996, 1309; Kaser,...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.