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Zur analogen Anwendung des § 988 BGB beim rechtsgrundlosen Besitzerwerb

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Tobias Preuß

Die Frage der analogen Anwendbarkeit des § 988 BGB auf den rechtsgrundlosen Besitzerwerb ist ein Klassiker unter den Streitfragen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses. Ausgangspunkt der Kontroverse ist die Besserstellung des redlichen Besitzers gegenüber dem redlichen Kondiktionsschuldner. Ersterer haftet nach §§ 987 ff. BGB grundsätzlich nicht auf Nutzungsersatz, Letzterer ist nach § 818 Abs. 1 BGB zur Herausgabe der Nutzungen verpflichtet. In den zu diesem Wertungswiderspruch bislang entwickelten Theorien kommt der Wille des Gesetzgebers nur unzureichend zur Geltung. Der Fokus dieser Arbeit liegt also auf folgender Frage: Lässt sich, unter Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte der einschlägigen Vorschriften, eine Gleichstellung erreichen?

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§ 6 Zusammenfassung der Erkenntnisse und Ausblick

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Die vorstehenden Untersuchungen zum Ausgangsfall haben gezeigt, dass der redliche und unverklagte unrechtmäßige Besitzer im Ergebnis nicht auf Nut- zungsersatz haftet. Die Diskrepanz zur Lösung der Fallvariation folgt aus den unterschiedlichen Regelungskomplexen, die den jeweils einschlägigen und für das Ergebnis verantwortlichen Normen zugrunde liegen. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis hat im Anspruchssystem des Bürgerli- chen Gesetzbuches die Aufgabe, den redlichen und unverklagten unrechtmäßi- gen Besitzer zu privilegieren,786 was sich im Wesentlichen aus den Gesetzesma- terialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch und § 993 Abs. 1 HS 2 BGB ergibt. Die- ser Schutz erfolgt in unterschiedlich großem Umfang und orientiert sich an der jeweiligen Qualität des Besitzes.787 Die §§ 987 ff. BGB sind mehr als jeder ande- re Normenkomplex fähig, tragfähige Lösungen für die Interessenlagen des Ei- gentümers und des Besitzers zu schaffen für die Fälle, in denen der Besitzer entweder nie ein Recht zum Besitz hatte oder dieses Recht später verloren hat, mithin § 986 BGB nicht (mehr) einschlägig sein kann. Dabei weist das Eigen- tümer-Besitzer-Verhältnis als Teil des Sachenrechts zahlreiche deutsch-recht- liche Züge auf. Es ist geprägt vom Grundsatz der Publizität und dem daraus fol- genden Gedanken des Rechtsscheins. An dieser Stelle sei nochmals an Krause erinnert, der in diesem Zusammenhang formulierte, „dass eine offenkundige äu- ßere Lage das Vorhandensein eines Herrschaftsbereichs andeuten kann, obwohl es ihn in Wirklichkeit gar nicht gibt, weshalb das Vertrauen auf den äußeren Be- fund...

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