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Die Befristung von Arbeitsverhältnissen in Deutschland und Frankreich

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

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Martina Büter

Die Autorin unterzieht das deutsche und das französische Befristungsrecht einer rechtsvergleichenden Betrachtung. Sie skizziert zunächst den europarechtlichen Hintergrund des Befristungsrechts beider Länder, insbesondere die Richtlinie 1999/70/EG. Dann befasst sie sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der Befristung von Arbeitsverhältnissen in Deutschland und Frankreich. Schwerpunkt der Arbeit ist die Darstellung der Rechtslage in Frankreich und die anschließende rechtsvergleichende Betrachtung. Diese zeigt nicht nur die Probleme im Befristungsrecht beider Länder auf, sondern schärft auch den Blick für die Spielräume, die das deutsche Befristungsrecht den Arbeitsvertragsparteien lässt.

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2. Kapitel Die Befristung von Arbeitsverhältnissen inDeutschland und Frankreich

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39 2. Kapitel Die Befristung von Arbeitsverhältnissen in Deutschland und Frankreich A. Definitionen Der rechtlichen Untersuchung der Befristung von Arbeitsverhältnissen in Deutschland und Frankreich ist eine Begriffsbestimmung voranzustellen. Im Fokus steht die Definition der Befristungsarten. Darüber hinaus bedarf es einer Abgrenzung der Befristung von der Bedingung und der Befristung des Arbeits- vertrages insgesamt von der Befristung einzelner Arbeitsbedingungen. I. Deutsches Recht Nach § 3 Abs. 1 TzBfG ist befristet beschäftigt ein Arbeitnehmer mit einem auf bestimmte Zeit geschlossenen Arbeitsvertrag. Ein auf bestimmte Zeit geschlos- sener Arbeitsvertrag (befristeter Arbeitsvertrag) liegt vor, wenn seine Dauer ka- lendermäßig bestimmt ist (kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag) oder sich aus Art, Zweck oder Beschaffenheit der Arbeitsleistung ergibt (zweckbefristeter Arbeitsvertrag). Eine sogenannte Doppelbefristung, also eine Kombination bei- der Grundformen der Befristung, ist möglich219. Der Begriff der Befristung ist von dem der Bedingung abzugrenzen. Die auflösende Bedingung ist weder im TzBfG noch in § 158 Abs. 2 BGB legaldefi- niert. In der zuletzt genannten Vorschrift wird jedoch die Folge des Eintritts ei- ner auflösenden Bedingung dahingehend beschrieben, dass die Wirkung des Rechtsgeschäfts endet und der frühere Rechtszustand wieder eintritt. Eine auflö- sende Bedingung liegt im Gegensatz zu einer Zweckbefristung dann vor, wenn nicht nur der Zeitpunkt des zur Beendigung führenden Ereignisses, sondern auch der Eintritt dieses Ereignisses selbst ungewiss ist220. „Je sicherer die Parteien mit dem Eintritt des betreffenden Ereignisses rechnen und je kürzer die Zeit bis zum 219 Annuß/Thüsing-Annuß, TzBfG, § 3 Rn. 5; D...

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