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Open Access im Wissenschaftsbereich

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Michael Link

Angesichts der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien in den letzten Jahrzehnten gewinnt die Erstellung, Verarbeitung und Speicherung von elektronischen Informationen zunehmend an Relevanz. Aufgrund von Privatisierung und Kommerzialisierung des Gutes Information besteht aber die Gefahr einer asymmetrischen Informations- und Wissenslage der Gesellschaft. Als Lösung dieser Wissenskluft wird der allgemeine freie Zugang – Open Access – zu Wissen diskutiert. Konkret ist Open Access eine Bewegung, die einen unentgeltlichen Zugang zu wissenschaftlichen Informationen für jeden Interessierten ohne softwaretechnische Zugangshürden fordert. Der Autor beschreibt den historischen und gesellschaftlichen Hintergrund der Open-Access-Bewegung, zeigt die bisherigen Meilensteine von Open Access auf und untersucht Vor- und Nachteile. Er stellt zudem die aktuellen de lege ferenda-Vorschläge – eine Zwangslizenz, eine Anbietungspflicht (§ 43 Abs. 2 UrhG-E), ein Zweitveröffentlichungsrecht (§ 38 Abs. 1 Satz 3 UrhG-E) und eine Schrankenregelung (§ 52c UrhG-E) – vor und unterzieht diese Regelungen einer rechtlichen Prüfung. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich das Zweitveröffentlichungsrecht eines Urhebers verfassungskonform ist.

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3. Kapitel: Open Access im deutschen Urheberrecht

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51 3. Kapitel: Open Access im deutschen Urheberrecht A. Urheberrechtliche Voraussetzungen Das Publizieren nach Open-Access-Maßstäben findet nicht im rechtsfreien Raum statt, sondern richtet sich nach dem jeweiligen Landesrecht. Entgegen dem Wunsch116 des seinerzeitigen Direktors der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN)117 und Gründer des Chaos Computer Clubs Andy Müller-Maguhn ist das Internet kein urheberrechtsfreier Raum. Trotz der Unentgeltlichkeit von Open-Access-Veröffentlichungen für den Nutzer ist kein Verzicht des Autors auf sein Urheberrecht sowie Verwertungsrechte ge- wollt. Ein dinglicher Verzicht hierauf ist nach deutschem Recht auch nicht mög- lich.118 Vor der Beleuchtung des verfassungsrechtlichen Hintergrundes des Open- Access-Paradigmas ist in einem ersten Schritt zu klären, welche von Wissen- schaftlern hervorgebrachten Ergebnisse geschützte Werke im Sinne des § 2 UrhG sind und welche urheberrechtlichen Konsequenzen dieser Schutz für die Open-Access-Bewegung hat. Wissenschaftliche Erkenntnisse, die nicht dem Ur- heberschutz unterliegen, können nämlich grundsätzlich von jedermann – auch nach Open-Access-Maßstäben – veröffentlicht werden. I. Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft Im Jahre 1995 legte die Europäische Kommission nach mehrjähriger Konsulta- tion der beteiligten Kreise das Grünbuch zum Thema „Urheberrecht und ver- wandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft“ (KOM/95/382) vor.119 Die- 116 Müller-Maguhn, Meine Regierungserklärung Auch an die Freunde des Buches: Ein Netz wider das geistige Eigentum, FAZ v. 17. Oktober 2000 117 Die ICANN ist eine 1998 von der US-Regierung als „non-for-profit corporation“ nach kalifor- nischem Recht gegründete Organisation, die insbesondere den...

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