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Überseekauf im Agrarhandel

Die Kontraktpraxis nach GAFTA und Einheitsbedingungen- Eine rechtsvergleichende Darstellung

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Tristan Wegner

Die Abhandlung befasst sich mit der Vertragspraxis im (inter-)nationalen Getreide- und Futtermittelhandel. Sie behandelt dabei auch einen Schnittstellenbereich zwischen Seerecht und Handelsrecht – den Überseekaufvertrag. Die Arbeit beleuchtet die englischen Verträge der GAFTA, die auch von Deutschland aus im internationalen Handel mit Agrarrohstoffen eingesetzt werden. Die Bestimmungen der GAFTA-Verträge werden detailliert kommentiert und mit der deutschen Vertragspraxis verglichen. Dazu werden die im innerdeutschen Handel vorherrschenden «Einheitsbedingungen im Deutschen Getreidehandel» herangezogen und erläutert. Die Ausarbeitung schließt damit eine Lücke in der deutschen Literatur. Weder die Verträge der GAFTA noch die Einheitsbedingungen wurden bislang hinreichend behandelt.

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1 Einleitung

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1.1 Zielsetzung dieser Arbeit Der Welthandel neigt dazu, sich selbst regeln zu wollen. Die Folgen sind meist umfangreiche Verträge zwischen den Parteien, die die wirtschaftlichen Vorgän- ge so genau erfassen, dass staatliches Recht fast schon entbehrlich erscheint. Häufig werden diese Vordrucke von Branchenorganisationen erstellt und den Mitgliedern allgemein verfügbar gemacht. Im Bereich des internationalen Ge- treide- und Futtermittelhandels ist die maßgebliche Institution die Grain and Feed Trade Association (GAFTA) mit Sitz in London. Mittlerweile werden mehr als 80% des Welthandels über die Kontrakte der GAFTA abgewickelt. Das zeigt deren überragende Bedeutung für den Wirtschaftsverkehr. Die vorformulierten Verträge sind so etabliert, dass Kaufleute bei internationalen Geschäften meist völlig unreflektiert auf sie zurückgreifen. Dabei müssen sie sich jedoch darüber im Klaren sein, dass diese Verträge ohne Ausnahme eine Rechtswahlvereinba- rung zugunsten des englischen Rechts und eine Schiedsabrede bezüglich der Ar- bitrage in London vorsehen.1 Die nachfolgende Darstellung wird sich schwerpunktmäßig mit zwei Frage- stellungen befassen: Wegen ihrer erheblichen Regelungsdichte sollen die GAFTA-Verträge im ersten Teil dahingehend untersucht werden, ob sie als eine Selbstkodifikation des internationalen Handels aufgefasst werden können, die losgelöst vom staat- lichen Recht im Sinne einer lex mercatoria bestehen kann. Dafür sind zunächst die Merkmale des sogenannten „Welthandelsrechtes“ herauszuarbeiten, um an- schließend aufzuzeigen inwieweit sich die GAFTA-Kontrakte vom staatlichen Recht loslösen, und deshalb als autonomes Wirtschaftsrecht bezeichnet werden können. Der zweite Teil beschäftigt sich dann mit...

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