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Überseekauf im Agrarhandel

Die Kontraktpraxis nach GAFTA und Einheitsbedingungen- Eine rechtsvergleichende Darstellung

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Tristan Wegner

Die Abhandlung befasst sich mit der Vertragspraxis im (inter-)nationalen Getreide- und Futtermittelhandel. Sie behandelt dabei auch einen Schnittstellenbereich zwischen Seerecht und Handelsrecht – den Überseekaufvertrag. Die Arbeit beleuchtet die englischen Verträge der GAFTA, die auch von Deutschland aus im internationalen Handel mit Agrarrohstoffen eingesetzt werden. Die Bestimmungen der GAFTA-Verträge werden detailliert kommentiert und mit der deutschen Vertragspraxis verglichen. Dazu werden die im innerdeutschen Handel vorherrschenden «Einheitsbedingungen im Deutschen Getreidehandel» herangezogen und erläutert. Die Ausarbeitung schließt damit eine Lücke in der deutschen Literatur. Weder die Verträge der GAFTA noch die Einheitsbedingungen wurden bislang hinreichend behandelt.

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4 Bedeutung von Klauselwerken im internationalen Handel

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4.1 Die Erscheinung: Standardverträge Verträge im internationalen Handel sind durch umfangreiche Klauselwerke ge- prägt. In der Praxis des internationalen Massengüterhandels gibt es praktisch keinen Bereich mehr, der nicht von vorgefertigten Formularbedingungen einer oder beider Parteien geprägt ist.103 Verwendet werden meist Standardverträge mit generellen Rahmen- und Lieferbedingungen.104 Diese Kontrakte sind auf die Notwendigkeiten und Bedürfnisse der jeweiligen Branche zugeschnitten105 und enthalten entsprechend spezielle Klauseln. Oft setzt sich die Partei mit ihren Be- dingungen durch, die wirtschaftlich die stärkere Stellung hat. Die andere Seite akzeptiert diese dann meist gänzlich unreflektiert.106 Es mag wohl zu weit gehen, zu behaupten, dass ein weit umfassendes Klauselrecht nur im internationalen Handelsrecht existiere,107 doch wird man hier einen typischen Anwendungsbe- reich von vorformulierten Bedingungen finden. Dieses ist schon darauf zurück- zuführen, dass der Handel einen wesentlichen Anteil bei grenzüberschreitenden Sachverhalten einnimmt, aber auch darauf, dass hier die privatautonome Ausge- staltung den meisten Raum einnehmen kann. Die Verwendung von Formularen und Standardbedingungen ist dabei keine neue Erscheinung. Schon immer waren Kaufleute daran interessiert, vereinheit- lichte Regeln für den internationalen Handelsverkehr zu schaffen. Die Ursprün- ge dafür lassen sich schon im römischen Recht finden.108 Zu dieser Zeit wurde die Rechtsordnung in das sogenannte „ius civile“ und das „ius gentium“ unter- teilt.109 Während Ersteres nur für die römischen Staatsbürger angewandt wurde, 103 Bonell, RabelsZ (42) 1978, 485, 485; Spickhoff, RabelsZ (56) 1992, 116, 119; v. Hoffmann, RIW/AWD 1970, 247,...

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