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Der Interessenausgleich zwischen Eigentümern und Urhebern

Unter besonderer Berücksichtigung von Religionsgemeinschaften als Eigentümer urheberrechtlich geschützter Werke

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Manuel Diller

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch den Eigentümer verändert, so kann dies die Interessen des Urhebers an dessen unverändertem Bestand beeinträchtigen. Häufig tritt dieser Konflikt bei Bauwerken auf, problematisch ist er, weil sowohl die Interessen des Bauherrn als auch die des Architekten durch Art. 14 GG geschützt sind. Daher muss im Einzelfall ein verhältnismäßiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden. Leitlinien für einen solchen Ausgleich, die eine zuverlässige Prognose über den Ausgang eines Rechtsstreits zwischen Eigentümer und Urheber ermöglichen und so Rechtssicherheit schaffen könnten, haben die Gerichte bisher nicht zu entwickeln vermocht. Die vorliegende Untersuchung will dieses Defizit durch Gewichtung und Systematisierung der maßgeblichen Abwägungskriterien beseitigen.

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Inhaltsverzeichnis

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Kapitel 1 – Einführung 1 Kapitel 2 – Das urheberrechtlich schutzfähige Werk 4 1. Der Werkbegriff des UrhG 5 a) Persönlich geistige Schöpfung 5 aa) Persönliche Schöpfung 6 bb) Geistige Schöpfung 6 cc) Schöpfungsbegriff 8 dd) Unbeachtliche Kriterien zur Beurteilung der Schutzfähigkeit 10 b) Werkteile 11 c) Bauwerke und andere Werke der angewandten Kunst 12 aa) Das Problem der Gestaltungshöhe 14 bb) Pläne, Entwürfe und Skizzen 20 cc) technische oder wissenschaftliche Darstellungen 22 2. Urheberschaft 23 3. Fazit 23 Kapitel 3 – Das Änderungsverbot 24 1. Die Werkveränderung und ihre Behandlung durch die §§ 14 und 39 UrhG 24 a) Beurteilungsmaßstab 25 b) Bezugspunkt der Beurteilung 26 c) Beeinträchtigung 27 aa) Umfeldeinwirkungen als Beeinträchtigungen 29 bb) Beeinträchtigung durch abweichende Planumsetzung 31 cc) Restaurierung und Renovierung als Beeinträchtigung 31 d) Entstellung 33 e) Änderung 36 f) Sonderfall: Unterlassen der Werkerhaltung 37 g) Sonderfall: Werkvernichtung 38 aa) Teilvernichtung 39 bb) Vollständige Vernichtung 39 VIII (1) Vollständige Vernichtung als Fall der Beeinträchtigung 40 (2) Vollständige Vernichtung als Fall des § 11 UrhG 41 (3) Vollständige Vernichtung als änderungsrechtlich irrelevantes Verhalten 42 h) Sonderfall Werktitel- oder Urheberbezeichnungsänderung 45 2. Rechtsquellen des Änderungsverbots 46 a) Das Änderungsverbot als urheberrechtlicher Grundsatz 46 b) § 14 UrhG als allgemeines urheberrechtliches Änderungsverbot 49 c) Das Änderungsverbot des § 39 UrhG 50 d) Das Änderungsverbot als Ausfluss aller änderungsrelevanten Normen des UrhG 52 e) Problemlösung 53 3. Bedeutung der weiteren änderungsrechtlichen...

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