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Der Interessenausgleich zwischen Eigentümern und Urhebern

Unter besonderer Berücksichtigung von Religionsgemeinschaften als Eigentümer urheberrechtlich geschützter Werke

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Manuel Diller

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch den Eigentümer verändert, so kann dies die Interessen des Urhebers an dessen unverändertem Bestand beeinträchtigen. Häufig tritt dieser Konflikt bei Bauwerken auf, problematisch ist er, weil sowohl die Interessen des Bauherrn als auch die des Architekten durch Art. 14 GG geschützt sind. Daher muss im Einzelfall ein verhältnismäßiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden. Leitlinien für einen solchen Ausgleich, die eine zuverlässige Prognose über den Ausgang eines Rechtsstreits zwischen Eigentümer und Urheber ermöglichen und so Rechtssicherheit schaffen könnten, haben die Gerichte bisher nicht zu entwickeln vermocht. Die vorliegende Untersuchung will dieses Defizit durch Gewichtung und Systematisierung der maßgeblichen Abwägungskriterien beseitigen.

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Kapitel 1 – Einführung

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1 Kapitel – Einführung Großer Bahnhof in Berlin1! Stuttgart 21 mit anderen Mitteln2. Und auch vor Kir- chen im katholischen Münster wird nicht zurückgeschreckt3. St. Gottfried, hilf! Alt und doch aktuell ist er, der Streit zwischen Eigentümern urheberrechtlich ge- schützter Werke und den Urhebern. Schon zur Zeit der Weimarer Republik be- schäftigte sich das damalige Reichsgericht mit der Frage, ob ein Eigentümer ein Wandfresko eines fremden Urhebers einfach verändern dürfe oder ob dieser dies verbieten könne. Er könne es nicht, lautete damals das Urteil4. Schon gar nicht aus ästhetischen Motiven. Und „einfach“ kann er es schon gar nicht, wie uns die Rechtsgeschichte der vergangenen Jahrzehnte zu diesem Thema aufzeigte. Vielmehr entstand ein Entscheidungswald, in dem die Frage mal zugunsten, mal zuungunsten derselben Seite beantwortet wurde. All dies scheint im Ergebnis ge- recht, denn im Kern ist die Frage zu beantworten, welche Rechtsposition im konkreten Einzelfall die andere überwiegt. Entweder hat das Sacheigentum ge- genüber dem Urheberrecht Vorrang oder umgekehrt. Ein generelles Überwiegen einer Seite ist jedenfalls nicht festzustellen, was klare Regeln aufzustellen schwieriger erscheinen lässt. So einfach die Fragestellung formal klingt, so kompliziert kann sie in der Praxis sein. Denn bis heute gehen Rechtsstreitigkeiten auf diesem Gebiet oft überra- schend aus. Die konkreten Konfliktsituationen sind selten so eindeutig, dass eine verlässliche Prognose über den Sieg der einen oder anderen Seite anhand der vorhandenen Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema sicher möglich wäre. Die Ende...

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