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Der Interessenausgleich zwischen Eigentümern und Urhebern

Unter besonderer Berücksichtigung von Religionsgemeinschaften als Eigentümer urheberrechtlich geschützter Werke

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Manuel Diller

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch den Eigentümer verändert, so kann dies die Interessen des Urhebers an dessen unverändertem Bestand beeinträchtigen. Häufig tritt dieser Konflikt bei Bauwerken auf, problematisch ist er, weil sowohl die Interessen des Bauherrn als auch die des Architekten durch Art. 14 GG geschützt sind. Daher muss im Einzelfall ein verhältnismäßiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden. Leitlinien für einen solchen Ausgleich, die eine zuverlässige Prognose über den Ausgang eines Rechtsstreits zwischen Eigentümer und Urheber ermöglichen und so Rechtssicherheit schaffen könnten, haben die Gerichte bisher nicht zu entwickeln vermocht. Die vorliegende Untersuchung will dieses Defizit durch Gewichtung und Systematisierung der maßgeblichen Abwägungskriterien beseitigen.

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Kapitel 2 – Das urheberrechtlich schutzfähige Werk

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Voraussetzung dafür, dass ein Konflikt zwischen Urheber und Eigentümer über- haupt entstehen kann, ist, dass sich der Eigentümer im Besitz eines urheber- rechtlich geschützten Werkes des Urhebers befindet. Aus diesem Grund bedarf die eingangs der Arbeit gestellte Frage nach der urheberrechtlichen Schutzfähig- keit menschlichen Schaffens einer Antwort. Nicht alles menschliche Schaffen, das eigentumsfähige Erzeugnisse zum Ergeb- nis hat, liegt im Schutzbereich des Art. 14 I GG im Sinne seines Urheberrechts- schutzes. Auch fällt nicht alle Kunst darunter5. Der Kunstbegriff des Art. 5 III GG entspricht nicht dem Begriff des urheberrechtlich schutzfähigen Werkes im Sinne des Art. 14 I GG. Aber eben nur dieser Begriff wurde im UrhG normiert. So lassen sich auch aus dem breiten Kunstbegriff des GG keine Rückschlüsse auf das ziehen, was vom Urheberrecht geschützt und erfasst ist6. Die Erwähnung von Kunstwerken in § 1 UrhG ändert hieran ebenfalls nichts. Ausgangspunkt für die Betrachtung des urheberechtlich schutzfähigen Werkes ist also die in den §§ 1 und 2 UrhG enthaltene Definition desselben. Hiernach ist gem. § 2 II UrhG ein urheberrechtliches Werk nur dann gegeben, wenn es sich bei der Schaffensleistung des Urhebers um eine persönliche geistige Schöpfung handelt. Zu beachten ist, dass sich § 2 II UrhG auf den in § 2 I UrhG enthaltenen Katalog verschiedener Werkkategorien bezieht7. Die in § 2 I UrhG aufgezählten Werkarten sind allerdings nicht abschließend, was schon aus deren Betitelung als „insbesondere“ hervorgeht. Nicht erfasste Werkarten müssen aber wenigstens...

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