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Der Interessenausgleich zwischen Eigentümern und Urhebern

Unter besonderer Berücksichtigung von Religionsgemeinschaften als Eigentümer urheberrechtlich geschützter Werke

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Manuel Diller

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch den Eigentümer verändert, so kann dies die Interessen des Urhebers an dessen unverändertem Bestand beeinträchtigen. Häufig tritt dieser Konflikt bei Bauwerken auf, problematisch ist er, weil sowohl die Interessen des Bauherrn als auch die des Architekten durch Art. 14 GG geschützt sind. Daher muss im Einzelfall ein verhältnismäßiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden. Leitlinien für einen solchen Ausgleich, die eine zuverlässige Prognose über den Ausgang eines Rechtsstreits zwischen Eigentümer und Urheber ermöglichen und so Rechtssicherheit schaffen könnten, haben die Gerichte bisher nicht zu entwickeln vermocht. Die vorliegende Untersuchung will dieses Defizit durch Gewichtung und Systematisierung der maßgeblichen Abwägungskriterien beseitigen.

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Kapitel 3 – Das Änderungsverbot

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Da alle Befugnisse des Urhebers, dem Eigentümer Veränderungen an Werken und Vervielfältigungsstücken zu verbieten, auf dem urheberrechtlichen Ände- rungsverbot fußen, und erst eine Verletzung eben dieses Änderungsverbots Ab- wehransprüche des Urhebers gegen den Eigentümer seines Werkes oder von dessen Vervielfältigungsstücken möglich macht, ist die zentrale Frage dieser Ar- beit, in welchen Fällen das urheberrechtliche Änderungsverbot verletzt werden kann. Hierbei ist grundsätzlich festzustellen, dass durch das Änderungsverbot al- le Werke in Form ihrer Werkstücke und Vervielfältigungen erfasst werden144. Nachdem das vorangegangene Kapitel den Werkbegriff als Voraussetzung für die Eröffnung des urheberrechtlichen Schutz- und Wirkungsbereichs erläutert und problematisiert hat, soll sich die Arbeit nun mit der Frage der Reichweite des Änderungsverbots, seinen Ausprägungen im Urhebergesetz sowie, abschlie- ßend, seiner Rechtsnatur und gesetzlichen Grundlage befassen. Hierzu ist es zu- nächst nötig, sich die Begrifflichkeiten der änderungsrechtlichen Normen des UrhG näher anzusehen. Ausgangspunkt der Untersuchung ist hierbei die Be- stimmung des Beurteilungsmaßstabs sowie der Bezugspunkt für die Beurteilung des Inhalts der gesetzlichen Begrifflichkeiten, bevor auf deren inhaltliche Quali- tät eingegangen wird. Eine zentrale Rolle spielen hierbei die Begriffe der §§ 14 und 39 UrhG. 1. Die Werkveränderung und ihre Behandlung durch die §§ 14 und 39 UrhG Veränderungen am Werkstück sowie seiner Vervielfältigungsstücke werden in der Regel dem Urheber als die von ihm gewählte Werkform zugerechnet145. Ver- änderungen sind daher grundsätzlich unzulässig, wenn sie...

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