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Der Interessenausgleich zwischen Eigentümern und Urhebern

Unter besonderer Berücksichtigung von Religionsgemeinschaften als Eigentümer urheberrechtlich geschützter Werke

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Manuel Diller

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch den Eigentümer verändert, so kann dies die Interessen des Urhebers an dessen unverändertem Bestand beeinträchtigen. Häufig tritt dieser Konflikt bei Bauwerken auf, problematisch ist er, weil sowohl die Interessen des Bauherrn als auch die des Architekten durch Art. 14 GG geschützt sind. Daher muss im Einzelfall ein verhältnismäßiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden. Leitlinien für einen solchen Ausgleich, die eine zuverlässige Prognose über den Ausgang eines Rechtsstreits zwischen Eigentümer und Urheber ermöglichen und so Rechtssicherheit schaffen könnten, haben die Gerichte bisher nicht zu entwickeln vermocht. Die vorliegende Untersuchung will dieses Defizit durch Gewichtung und Systematisierung der maßgeblichen Abwägungskriterien beseitigen.

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Kapitel 6 – Die Abwägungsentscheidung

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Das Verbietungsrecht des Änderungsverbots steht unter dem ungeschriebenen Vorbehalt einer Interessenabwägung589, der dem vom Grundgesetz gewählten Menschenbild des Menschen als sozialem Wesen Rechnung trägt590. Dieser exis- tiert nicht isoliert, sondern lebt in sozialer Gemeinschaft, weswegen die Rechte der Mitbürger durch eine Abwägung der widerstreitenden Interessen Berück- sichtigung finden müssen. Ein Werkschutz ohne Interessenabwägung könnte da- her vor allem auch die Allgemeinheit behindern, da Werke, gerade wenn sie be- sonderen Zwecken dienen, sonst nicht ausreichend veränderten Bedingungen angepasst werden könnten591. Nach den oben durchgeführten Analysen sowohl des Änderungsverbots592 als auch der änderungsrechtlich relevanten Interessen von Eigentümern und Urhebern593 soll nun als letzter Schritt die Interessenab- wägung selbst im Fokus der Betrachtung stehen. Es stellen sich Fragen nach den zu beachtenden Grundsätzen einer solchen Abwägung, der anzuwendenden Ab- wägungsprinzipien sowie der Gewichtung der Einzelinteressen bezogen auf die jeweilige Fallkonstellation. 1. Der Interessenausgleich im Wege der praktischen Konkordanz Im Konfliktfall sind die widerstreitenden Interessen der Beteiligten gegeneinan- der abzuwägen, um praktische Konkordanz der in Konflikt stehenden Rechtsgü- ter herzustellen. Das Prinzip der praktischen Konkordanz besagt, dass grund- sätzlich keine Position die andere dominiert und somit ein Ausgleich zwischen den fraglichen Rechtspositionen im Wege einer Gesamtabwägung zu erfolgen hat. Praktische Konkordanz heißt also, dass durch die Abwägung alle widerstrei- tenden Rechtspositionen Wirklichkeit und optimale Wirksamkeit gewinnen594. Insbesondere aus der Unbeschränkbarkeit einiger Grundrechte mit Ausnahme des Art. 1 I 1 GG...

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