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Der Interessenausgleich zwischen Eigentümern und Urhebern

Unter besonderer Berücksichtigung von Religionsgemeinschaften als Eigentümer urheberrechtlich geschützter Werke

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Manuel Diller

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch den Eigentümer verändert, so kann dies die Interessen des Urhebers an dessen unverändertem Bestand beeinträchtigen. Häufig tritt dieser Konflikt bei Bauwerken auf, problematisch ist er, weil sowohl die Interessen des Bauherrn als auch die des Architekten durch Art. 14 GG geschützt sind. Daher muss im Einzelfall ein verhältnismäßiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden. Leitlinien für einen solchen Ausgleich, die eine zuverlässige Prognose über den Ausgang eines Rechtsstreits zwischen Eigentümer und Urheber ermöglichen und so Rechtssicherheit schaffen könnten, haben die Gerichte bisher nicht zu entwickeln vermocht. Die vorliegende Untersuchung will dieses Defizit durch Gewichtung und Systematisierung der maßgeblichen Abwägungskriterien beseitigen.

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Kapitel 7 – Die Rechtsfolgen einer Verletzung des UPR

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Liegt eine Verletzung des UPR aufgrund der dargelegten Prüfung vor oder wäre diese bei späterer Umsetzung der Eigentümerpläne gegeben, so hat der Urheber grundsätzlich mehrere Möglichkeiten. Von Gesetzes wegen kann er vom Eigen- tümer für den Fall, dass dieser seine Änderungen am Werkstück noch nicht um- gesetzt hat, vorbeugend Unterlassen gem. § 97 I 2 UrhG verlangen. Weiter be- steht für ihn die Möglichkeit, sich im Wege eines Unterlassungsanspruchs nach § 97 I 1 Fall 2 UrhG vor der Gefahr der sich wiederholenden Rechtsverletzung durch den Eigentümer zu schützen. Hat der Eigentümer seine Maßnahme jedoch schon verwirklicht, so ginge ein Anspruch auf Unterlassung für die bereits er- folgte Rechtsverletzung fehl. In diesem Fall kann der Urheber allerdings einen Beseitigungsanspruch nach § 97 I 1 Fall 1 UrhG geltend machen sowie gem. § 97 II 4 UrhG immateriellen Schadensersatz verlangen. Die angesprochenen Ansprüche der Urheberschaft gegenüber rechtsverletzenden Dritten sollen im Folgenden dargestellt werden. 1. Der Unterlassungsanspruch gem. § 97 I 2 UrhG Die beiden in § 97 UrhG normierten Unterlassungsansprüche gelten jeweils für Verletzungen der verwertungsrechtlichen Seite des Urheberrechts wie für Verlet- zungen von Urheberpersönlichkeitsrechten748. Lediglich Letztere sind Inhalt die- ser Arbeit. Der Anspruch des § 97 I 2 UrhG ist ein vorbeugender Unterlassungs- anspruch und erst seit der Enforcement-Richtlinie der EU im Jahr 2008 Inhalt des UrhG geworden749. Er war zuvor allerdings bereits lange als gefestigte Rechtsprechung und Analogie zu § 97 UrhG a. F....

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