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Der Interessenausgleich zwischen Eigentümern und Urhebern

Unter besonderer Berücksichtigung von Religionsgemeinschaften als Eigentümer urheberrechtlich geschützter Werke

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Manuel Diller

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch den Eigentümer verändert, so kann dies die Interessen des Urhebers an dessen unverändertem Bestand beeinträchtigen. Häufig tritt dieser Konflikt bei Bauwerken auf, problematisch ist er, weil sowohl die Interessen des Bauherrn als auch die des Architekten durch Art. 14 GG geschützt sind. Daher muss im Einzelfall ein verhältnismäßiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden. Leitlinien für einen solchen Ausgleich, die eine zuverlässige Prognose über den Ausgang eines Rechtsstreits zwischen Eigentümer und Urheber ermöglichen und so Rechtssicherheit schaffen könnten, haben die Gerichte bisher nicht zu entwickeln vermocht. Die vorliegende Untersuchung will dieses Defizit durch Gewichtung und Systematisierung der maßgeblichen Abwägungskriterien beseitigen.

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Kapitel 8 – Fazit

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1. Der dem UrhG zugrunde liegende Werkbegriff ist zweckneutral und einheit- lich. Aus diesem Grund scheidet eine unterschiedliche Behandlung von Werkar- ten mit Bezug auf die Frage nach der Schutzfähigkeit eines Werkes im Einzelfall aus. Eine besondere Gestaltungshöhe etwa für Werke der angewandten Kunst aufgrund ihres Gebrauchszwecks ist dogmatisch nicht begründbar und wirft schwere verfassungsrechtliche Bedenken auf. 2. Bezugspunkt für die Beurteilung von Werkveränderungen ist das Werk in sei- ner vom Urheber geschaffenen Form. Die Beurteilung wird allein nach objekti- ven Kriterien vorgenommen. 3. Zwischen den Begrifflichkeiten der Beeinträchtigung und Änderung sowie Entstellung besteht ein Stufenverhältnis. Die Beeinträchtigung des Werkes stellt hierbei den Oberbegriff dar, der auch unkörperliche Veränderungen und Einwir- kungen auf das Werk erfasst. Demgegenüber erfasst die Änderung schon begriff- lich nur Beeinträchtigungen mit Substanzeingriff in das Werkstück. Die stärkstmögliche Form der Beeinträchtigung ist aber die Entstellung, die ihrer- seits wiederum unabhängig vom Substanzeingriff festzustellen ist. 4. Die Werkvernichtung ist keine Form der Beeinträchtigung des Werkes und fällt daher nicht unter das urheberrechtliche Änderungsverbot. 5. Das Änderungsverbot besteht im Urheberrecht als allgemeiner Grundsatz, lässt sich nicht aus einzelnen Normen des UrhG allein ableiten und ergibt sich auch nicht aus dem Gesamtkontext aller urheberrechtlichen Normen, die mit Fragen der Änderungen von Werken befasst sind. 6. Die Feststellung der Beeinträchtigung des Werkes indiziert die Rechtswidrig- keit der Eigentümerhandlung. Die Vermutung ist widerlegbar. Infrage kommen hier vor allem...

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