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Finanzaufsicht in Deutschland und der EU

Ein Rechtsvergleich mit Taiwan

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Shiang-Bor Huang

Warum braucht das Finanzinstitut zusätzlich ein eigenes Aufsichtssystem und ein besonderes Insolvenzverfahren neben dem anderer Unternehmen? Die Debatte zwischen Regulierung und Deregulierung gegenüber den Finanzinstituten ist immer noch aktuell. Die Krise auf dem zweitklassigen amerikanischen Hypothekenmarkt im Jahr 2007 beeinflusste das Finanzsystem in der ganzen Welt und verdeutlichte die Mängel der Finanzaufsicht. Es stellt sich die Frage, ob solche Ereignisse durch die staatliche Finanzaufsicht vermieden werden können. Angesichts der ständig zunehmenden Europäisierung und Globalisierung der Kreditinstitute ist es notwendig, den Umfang beziehungsweise die Stärke der Finanzaufsicht ebenfalls innerhalb der EU und weltweit zu internationalisieren. Diese Arbeit stellt zum einen die einzelnen Regelungen der Finanzaufsicht in Deutschland, der EU und in Taiwan dar, in deren Zentrum Maßnahmen gegenüber in Not geratenen Finanzinstituten stehen. Zum anderen geht es um die Rechtsvergleichung zwischen deutschen und taiwanischen Finanzaufsichtssystemen.

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5. Teil: Zusammenfassung – Rechtsvergleich und Ausblick

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Nach der allgemeinen Darstellung der Finanzaufsicht und der Finanzmarktre­ formen in Deutschland, der EU und Taiwan soll nun ein Rechtsvergleich zwi­ schen Deutschland und Taiwan anhand einiger ausgewählter Aspekte angestellt werden. Durch den Vergleich wird am Ende dieser Untersuchung ein Ausblick auf das Gebiet der Finanzaufsicht gegeben. Angesichts der Finanzmarktkrise wurden ein stärkere Finanzaufsicht auf nationaler und internationaler Ebene bzw. ein Rating-System sowie eine Harmonisierung der Finanzaufsicht gefordert. § 1 Rechtsvergleich A. Vor- und Nachteile In diesem Abschnitt werden die Vor- und Nachteile der Finanzaufsicht in Deutschland und in Taiwan gegenüber gestellt. I. Organisation und Befugnis der zuständigen Finanzaufsichtsbehörde Die Organisation und die Befugnis der zuständigen Finanzaufsichtsbehörde in Deutschland und in Taiwan sind zentralisiert und vereinheitlicht worden, damit die Finanzaufsicht an die Tendenz der sektorübergreifenden Finanzdienstleis­ tungen angepasst wird. Die Rechtsform der BaFin in Deutschland ist jene der öffentlich-rechtlichen Anstalt, während die FSC in Taiwan eine Verwaltungsbe­ hörde ist. Obwohl beide die Organisation der Finanzaufsicht unter einem Dach vereint haben, bleiben die materiellen Aufsichtsrechte der Finanzaufsicht unbe­ rührt526. Eine sektorenübergreifende Aufsicht ist abhängig von der Verknüpfung und Kooperation der internen Abteilungen der Aufsichtsbehörden527. Im Ver­ 526 Kümpel/Hammen/Ekkenga, Kapitalmarktrecht, Band 2, Berlin 2011, Kennz. 700 Rn. 2. „ Solange die Aufsicht über Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute, Wertpapierdienstleis­ tungsunternehmen und Versicherungsunternehmen mit dem Kreditwesengesetz, dem Wert­ papierhandelsgesetz und dem Versicherungsaufsichtsgesetzjeweils materiell unterschiedli­ chen Regelungen unterliegt, ist es jedoch noch nicht gerechtfertigt, von einer einheitlichen Finanzdienstleistungsaufsicht für alle Unternehmen...

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