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Finanzaufsicht in Deutschland und der EU

Ein Rechtsvergleich mit Taiwan

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Shiang-Bor Huang

Warum braucht das Finanzinstitut zusätzlich ein eigenes Aufsichtssystem und ein besonderes Insolvenzverfahren neben dem anderer Unternehmen? Die Debatte zwischen Regulierung und Deregulierung gegenüber den Finanzinstituten ist immer noch aktuell. Die Krise auf dem zweitklassigen amerikanischen Hypothekenmarkt im Jahr 2007 beeinflusste das Finanzsystem in der ganzen Welt und verdeutlichte die Mängel der Finanzaufsicht. Es stellt sich die Frage, ob solche Ereignisse durch die staatliche Finanzaufsicht vermieden werden können. Angesichts der ständig zunehmenden Europäisierung und Globalisierung der Kreditinstitute ist es notwendig, den Umfang beziehungsweise die Stärke der Finanzaufsicht ebenfalls innerhalb der EU und weltweit zu internationalisieren. Diese Arbeit stellt zum einen die einzelnen Regelungen der Finanzaufsicht in Deutschland, der EU und in Taiwan dar, in deren Zentrum Maßnahmen gegenüber in Not geratenen Finanzinstituten stehen. Zum anderen geht es um die Rechtsvergleichung zwischen deutschen und taiwanischen Finanzaufsichtssystemen.

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Anhang I: Eine Chronologie wichtiger Ereignisse im Zusammenhang mit dem Finanzmarkt in Taiwan561 Anhang II: Der Vorgang der Novellen des BWG562 Anhang III: The Banking Act 20081230563 Anhang IV: Act for the Establishment and Administration of the Financial Re­ structuring Fund 20090708564 Anhang V: CDIC’s Handling of the 56 Failed Financial Institutions Entrusted by the Financial Restructuring Fund565 561 Nach die Informationen im dritten Teil selbst gemacht. 562 Abrufbar unter: http://law.moj.gov.tw/Eng/LawClass/LawHistory.aspx?PCode=G0380001. 563 Abrufbar unter: http://law.banking.gov.tw/Eng/FLAW/FLAWDAT01.asp?lsid=FL006378. 564 Abrufbar unter: http://law.banking.gov.tw/Eng/FLAW/FLAWDAT01.asp?lsid=FL006627. 565 Abrufbar unter: http://www.cdic.gov.tw/public/Attachment/112115223271.pdf. Anhang I 165 Anhang I: Eine Chronologie wichtiger Ereignisse im Zusammenhang mit dem Finanzmarkt in Taiwan Jahrgang Ereignisse 1945 Die Regierung hat das japanische Bankensystem und die von China nach Taiwan verlagerten Banken übernommen. Die Banken wurden integriert und zum Teil in öffentliche Banken umgewandelt. Der Staat kontrollierte den Finanzmarkt mit strenger Hand. vor 1985 Für das Betreiben von Bankgeschäften oder für das Erbringen von Finanzdienstleistungen ist eine besondere Konzession erforderlich. Aber das private Anbieten von Kreditgeschäften war grundsätzlich verboten. Das Bankwesen gilt als ein Gewerbe mit besonderem Sta­ tus, weshalb keine neuen Bankkonzessionen erteilt wurden. 1987 Seit 1987 sind Devisenkontrollen dereguliert. Juli 1989 Durch die Überarbeitung des BWG wurde der Finanzsektor voll­ ständig liberalisiert. Nach dem Inkrafttreten der geänderten Vor­ schriften können neue private Banken gegründet werden. 1991-1992 16 private Banken wurden zugelassen. November 2000 Das BWG wurde in großem Umfang verändert. Die Beschränkung...

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