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Rechtsetzung im Bereich der Wettbewerbsregeln der Europäischen Union und des organisierten Fußballs

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Helena Sophia Wirsing

Die Untersuchung leistet einen Beitrag zur Beantwortung der Frage, ob für sportliche Regelwerke der Fußballverbände DFB, UEFA und FIFA und unionsrechtliche Wettbewerbsregeln eine spezielle Regelung seitens der Europäischen Union möglich, sinnvoll und notwendig ist. Es werden Kriterien für die Erforderlichkeit von Sekundärrecht entwickelt, um dann die Rechtsetzungsmöglichkeiten im Konfliktbereich organisierter Fußball- und Wettbewerbsregeln zu analysieren. Die Untersuchung schlieWettbewerbsregeln zu analysieren. Die Untersuchung schließt sich der Ansicht der Kommission in ihrem «Weißbuch Sport» nicht an; denn in den wichtigen Bereichen des organisierten Profifußballs ist es erforderlich, die unionsrechtlichen Wettbewerbsregeln durch Sekundärrecht zu konkretisieren.

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Teil 3: Voraussetzungen für Sekundärrecht

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A) Anforderungen an die Sekundärrechtsetzung auf Unionsebene Ob Rechtsetzung im Bereich sportliche Regelwerke und unionsrechtliche Wett- bewerbsregeln erforderlich ist, beurteilt sich zunächst anhand der Anforderun- gen, die im Unionsrecht an den Erlass von Sekundärrecht gestellt werden. I. Handlungsmöglichkeiten nach den Verträgen Art. 5 EUV legt die Handlungsmöglichkeiten der Unionsorgane fest, um recht- setzend tätig zu werden.796 1. Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 EUV gilt für die Zuständigkeitsabgrenzung der EU der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung. Es handelt sich dabei um eine Kompetenzabgrenzung, nämlich um das „Ob“ in Bezug auf die Kompetenz.797 Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung regelt die so genannte be- grenzte Verbandskompetenz der Union.798 Dies ist zu unterscheiden von der so genannten begrenzten Organkompetenz in Art. 13 EUV.799 Die Union wird nach dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung ge- mäß Art. 5 Abs. 2 S. 1 EUV „nur innerhalb der Grenzen der Zuständigkeiten tätig, die die Mitgliedstaaten ihr in den Verträgen zur Verwirklichung der darin niedergelegten Ziele übertragen haben.“ 796 Grüner sieht die rechtlichen Grenzen der Rechtsetzungstätigkeit u.a. durch den Grundsatz der Subsidiarität und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gegeben. Den Grundsatz der be- grenzten Einzelermächtigung diskutiert er zumindest nicht in Zusammenhang mit dem Rege- lungsbedarf und den rechtlichen Grenzen der Rechtsetzungstätigkeit, Grüner, Quantität und Qualität der europäischen Rechtsetzung, S. 217ff. 797 Streinz/Ohler/Herrmann, Der Vertrag von Lissabon zur...

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