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Die nichteheliche Lebensgemeinschaft im Versicherungs- und Haftungsrecht des Straßenverkehrs

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Lena Pohl

Die nichteheliche Lebensgemeinschaft gilt in unserer Gesellschaft heute als verbreitete und anerkannte Zusammenlebensform. Vor dem Hintergrund der stetig wachsenden Anzahl nichtehelicher Verbindungen ist auch deren rechtliche Einordnung weiterhin von hoher Relevanz und Aktualität. Anders als die Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft ist die nichteheliche Lebensgemeinschaft jedoch gesetzlich nicht geregelt. Diese Arbeit stellt zunächst die allgemeine Rechtslage der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in der deutschen Rechtsordnung dar und befasst sich mit der Frage nach Notwendigkeit und Grenzen deren Verrechtlichung. Im Anschluss daran erfolgt eine vertiefte Auseinandersetzung mit den sich speziell im Haftungs- und Versicherungsrecht des Straßenverkehrs ergebenden Rechtsproblemen im Zusammenhang mit nichtehelichem Zusammenleben.

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2. Teil: Die nichteheliche Lebensgemeinschaft im Haftungsrecht des Straßenverkehrs

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Der soziale Wandel der nichtehelichen Lebensgemeinschaft hin zu einer anerkann- ten Gesellschaftsform neben Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft kann auch auf das Haftungsrecht des Straßenverkehrs nicht ohne Auswirkung bleiben. Neben Rechtsfragen zur Haftung der Lebensgefährten sind hier sowohl die eige- nen Ansprüche des Verletzten als auch die Ansprüche des Partners des bei einem Verkehrsunfall verletzten oder getöteten Lebensgefährten betroffen. Vor allem das Personenschadensrecht der §§ 842 ff. BGB bzw. §§ 10 ff. StVG befindet sich im Schnittbereich von Familien- und Haftungsrecht. Während das Familienrecht dem gesellschaftlichen Wandel aber durch regelmäßige Reformen Rechnung trägt, sind entsprechende Anpassungen im Schadens- ersatzrecht dagegen kaum feststellbar. Damit ist ein Spannungsverhältnis zwischen beiden Rechtsgebieten vorgezeichnet, das streitige Rechtsfragen mit sich bringt, die zum Teil seit Jahrzehnten unverändert fortbestehen und die die Frage aufwerfen, ob das Personenschadensrecht mit Blick auf die Rechtslage der nichtehelichen Lebensgemeinschaft aus heutiger Sicht noch ein angemes- senes Schutzkonzept verfolgt.486 Streitige Rechtsfragen in Bezug auf nichtehe- liches Zusammenleben zeigen sich zum einen auf der Ebene des Anspruchs- grunds, nämlich bei der Frage der Haftung nichtehelicher Lebensgefährten untereinander (A.), vor allem aber auf Ebene des Schadensumfangs (B.). Offene Rechtsfragen ergeben sich hier sowohl bei der Prüfung der eigenen Ansprüche des verletzten nichtehelichen Lebensgefährten (I.), als auch i.R.d. Prüfung der Ansprüche des Lebensgefährten des bei einem Verkehrsunfall Verletzten oder Getöteten (II.). A. Haftung nichtehelicher Lebensgefährten im Straßenverkehr untereinander Von Bedeutung in Hinblick auf die Rechtslage...

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