Show Less

Die nichteheliche Lebensgemeinschaft im Versicherungs- und Haftungsrecht des Straßenverkehrs

Series:

Lena Pohl

Die nichteheliche Lebensgemeinschaft gilt in unserer Gesellschaft heute als verbreitete und anerkannte Zusammenlebensform. Vor dem Hintergrund der stetig wachsenden Anzahl nichtehelicher Verbindungen ist auch deren rechtliche Einordnung weiterhin von hoher Relevanz und Aktualität. Anders als die Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft ist die nichteheliche Lebensgemeinschaft jedoch gesetzlich nicht geregelt. Diese Arbeit stellt zunächst die allgemeine Rechtslage der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in der deutschen Rechtsordnung dar und befasst sich mit der Frage nach Notwendigkeit und Grenzen deren Verrechtlichung. Im Anschluss daran erfolgt eine vertiefte Auseinandersetzung mit den sich speziell im Haftungs- und Versicherungsrecht des Straßenverkehrs ergebenden Rechtsproblemen im Zusammenhang mit nichtehelichem Zusammenleben.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

3. Teil: Die nichteheliche Lebensgemeinschaft imVersicherungsrecht

Extract

167 3. Teil: Die nichteheliche Lebensgemeinschaft im Versicherungsrecht Die gestiegene gesellschaftliche Akzeptanz nichtehelichen Zusammenlebens wirkt sich auch auf das Versicherungsrecht aus, das sich als ein Rechtsgebiet auszeichnet, das sich flexibel an soziale Gegebenheiten und gesellschaftliche Veränderungen anpasst.888 Dies zeigt sich besonders deutlich bei der umfassen- den Neugestaltung des VVG. Am 1.1.2008 ist das Gesetz zur Reform des Ver- sicherungsvertragsrechts vom 23.11.2007889 in Kraft getreten. Zentraler Grund- gedanke der Reform ist die Stärkung des Verbraucherschutzes.890 Die Neufassung des VVG gilt ab 1.1.2009 für alle Versicherungsverträge. Für ab dem 1.1.2008 geschlossene Neuverträge fand sie bereits zum 1.1.2008 Anwendung. Für Alt- verträge bestand eine Übergangszeit von einem Jahr bis zum 31.12.2008, in der das alte VVG anzuwenden war.891 Versicherungsfälle, die vor dem 1.1.2009 ein- getreten sind, werden weiterhin nach altem Recht abgewickelt, es sei denn, der Versicherungsvertrag ist nach dem 1.1.2008 abgeschlossen oder schon vor dem 1.1.2009 auf das neue VVG umgestellt worden.892 Im vorliegenden dritten Teil der Arbeit werden die sich für die nichteheliche Lebensgemeinschaft ergebenden Rechtsfragen des Versicherungsrechts erörtert, die einen verkehrsrechtlichen Bezug aufweisen. Zu untersuchen ist in diesem Zusammenhang, inwieweit die nichteheliche Lebensgemeinschaft in Gesetz und den hier relevanten AVB bereits explizit berücksichtigt wird oder gesetzliche Regelungen bzw. von der Rechtsprechung hinsichtlich Ehe und Angehörigenei- genschaft entwickelte Grundsätze auf die nichteheliche Lebensgemeinschaft angewandt werden können. Dabei findet vor allem eine Auseinandersetzung mit der Frage statt, inwieweit die Neufassung des VVG die nichteheliche Lebens- gemeinschaft ber...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.