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Die nichteheliche Lebensgemeinschaft im Versicherungs- und Haftungsrecht des Straßenverkehrs

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Lena Pohl

Die nichteheliche Lebensgemeinschaft gilt in unserer Gesellschaft heute als verbreitete und anerkannte Zusammenlebensform. Vor dem Hintergrund der stetig wachsenden Anzahl nichtehelicher Verbindungen ist auch deren rechtliche Einordnung weiterhin von hoher Relevanz und Aktualität. Anders als die Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft ist die nichteheliche Lebensgemeinschaft jedoch gesetzlich nicht geregelt. Diese Arbeit stellt zunächst die allgemeine Rechtslage der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in der deutschen Rechtsordnung dar und befasst sich mit der Frage nach Notwendigkeit und Grenzen deren Verrechtlichung. Im Anschluss daran erfolgt eine vertiefte Auseinandersetzung mit den sich speziell im Haftungs- und Versicherungsrecht des Straßenverkehrs ergebenden Rechtsproblemen im Zusammenhang mit nichtehelichem Zusammenleben.

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Zusammenfassung und Ergebnis

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A. Zusammenfassung und Ergebnis Über 2.4 Millionen Paare in Deutschland leben in eheähnlicher Gemeinschaft, circa 53.000 Paare in lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft. Die Tendenz ist steigend. Von der Gesellschaft als Zusammenlebensform neben Ehe und ein- getragener Lebenspartnerschaft akzeptiert, hat unweigerlich schon lange auch eine Verrechtlichung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft stattgefunden. Umstritten ist jedoch seit Jahren, ob und inwieweit nichteheliche Lebensgefähr- ten Ehegatten – und seit 2001 auch eingetragenen Lebenspartnern – gleich zu stellen sind und in welchem Rahmen sich eine Regelungsverpflichtung für den Gesetzgeber ergibt. In der vorliegenden Arbeit wurde dies für die Rechtsbereiche des Verkehrshaftungs- und Verkehrsversicherungsrechts überprüft. Ausgangslage jeder Diskussion um die Rechtslage der nichtehelichen Lebens- gemeinschaft ist zunächst ihre Begriffsbestimmung. Der Begriff „nichteheliche Lebensgemeinschaft“ – Oberbegriff für die eheähnliche Gemeinschaft zwischen Mann und Frau und die lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern – ist als Rechtsbegriff einer allgemeingültigen Definition mit subsumtionsfähigen Tatbestandsmerkmalen zugänglich. Die nicht- eheliche Lebensgemeinschaft ist zu definieren als eine Lebensgemeinschaft zweier nicht miteinander verheirateter oder miteinander in eingetragener Lebenspartner- schaft lebender volljähriger Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts, die auf Dauer angelegt ist, sich durch emotionale Bindung und Exklusivität auszeich- net und ein gegenseitiges Einstehen füreinander begründet, also über die Bezie- hung in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgeht. Der Begriff des Familienangehörigen dagegen ist relativ und somit für jede gesetzliche Regelung mit Blick auf deren Sinn und Zweck gesondert zu ermitteln. Der nicht- eheliche Lebensgefährte fällt unter den Begriff des Familienangeh...

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