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Die Harmonisierung der direkten Steuern durch den Gerichtshof der Europäischen Union und das nationale Steuerverfahrensrecht

Die Möglichkeiten zur Korrektur von Steuerbescheiden aufgrund der nachträglich festgestellten Unionsrechtswidrigkeit

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Olga Piperi

Ziel dieser Arbeit ist es, die Wirkung der EuGH-Rechtsprechung im Bereich der direkten Steuern auf das deutsche Steuerverfahrensrecht zu zeigen. Die rechtsfortbildende Tätigkeit des EuGH wird durch nationales Verfahrensrecht in nationales Recht umgesetzt. Es hängt vom Verfahrensrecht ab, inwieweit die unionsrechtlichen Gebote vollzogen werden. Die Institute der Bestandskraft und der Verjährung können der Durchsetzung des Unionsrechts Grenzen setzen. Ob die nationale Rechtssicherheit der unionsrechtlich gebotenen Rechtmäßigkeit genügt, ist ebenfalls Gegenstand dieser Arbeit.

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Teil 9: Fazit und Ausblick

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Zielsetzung dieser Untersuchung war die Prüfung der Auswirkungen der EuGH- Urteile auf das nationale Ertragsteuerrecht im Rahmen des Vorabentscheidungs- verfahrens. Der EuGH hat durch seine Rechtsprechung zur Harmonisierung der direkten Steuern in der Europäischen Union beigetragen. Die EuGH- Rechtsprechung geht nämlich über den fehlenden Konsens im Bereich der direk- ten Steuern hinaus und setzt die nationalen Steuerrechtsordnungen unter den Prüfungsmaßstab der Grundfreiheiten. Durch das Harmonisierungswerk des EuGH am Maßstab der Grundfreihei- ten wirkt das Unionsrecht in die bisher geschlossenen nationalen Ertragsteuer- systeme hinein. Die tiefgreifende Auswirkung der EuGH-Rechtsprechung auf das materielle Steuerrecht steht in engem Zusammenhang mit dem Verfahrens- recht. Mangels unionsrechtlicher Regelungen zur Durchführung des Unions- rechts wird es durch das nationale Recht vollzogen. Das Steuerverfahrensrecht kann durch die nationalen Regelungen zur Bestandskraft und Verjährung die Durchführung des materiellen Unionsrechts beeinflussen. Es kann aber auch selber vom Unionsrecht am Maßstab des Äquivalenz- und Effektivitätsprinzips beeinflusst werden. Nach einer Darstellung des Vorabentscheidungsverfahrens und der wichtigs- ten Urteile des EuGH, die tiefgreifende Veränderungen für das materielle Steu- errecht erbracht und folglich eine Herausforderung für die Anwendung des Ver- fahrensrechts dargestellt haben, ist eine Darstellung des nationalen Verfahrens- rechts erfolgt. Die Rückwirkung der EuGH-Urteile wirft Fragen der Rechtssi- cherheit auf. Darzustellen, wie die nationalen Regelungen zur Rechtssicherheit mit den EuGH-Vorgaben zur Rechtmäßigkeit in einem Wechselwirkungverhält- nis stehen, war eines der Ziele dieser Arbeit. Außerdem wurde die Rolle des Einzelnen in der Konstellation der Funktionsweise...

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