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Die grenzüberschreitende Verschmelzung unter Beteiligung deutscher und spanischer Kapitalgesellschaften

Gesellschafts- und steuerrechtliche Fragen

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Hugo Bascopé

Ziel dieser Arbeit ist es, eine ebenso wissenschaftliche wie auch praxisnahe Abhandlung zur Gestaltung, Durchführung und Problembehandlung von grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Verschmelzungen unter Beteiligung spanischer und deutscher Kapitalgesellschaften zu geben. Diese Arbeit eignet sich als Leitfaden für Kanzleien, Steuer- und Rechtsabteilungen zur Durchführung einer solchen Verschmelzung. Neben den zivil- und gesellschaftsrechtlichen Grundlagen der Verschmelzung werden ausführlich die steuerrechtlichen Aspekte der Verschmelzung deutscher auf spanische Kapitalgesellschaften und umgekehrt behandelt. Dabei werden die nationalen deutschen und spanischen Bestimmungen an den Vorgaben des Unionsrechtes gemessen.

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6 Fazit und Ausblick

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Primäre Zielsetzung des Vertrages von Rom zur Gründung der EWG war die Verwirklichung eines gemeinsamen Binnenmarktes zwischen den EU-Staaten mit freiem Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. Zur Grund- freiheit der o.g. Personenfreizügigkeit gehört die Niederlassungsfreiheit.Um die- ses Ziel zu erreichen, mussten Barrieren und Hindernisse abgebaut werden. Da- bei ging es um weitreichende Maßnahmen u.a. durch die Vereinheitlichung technischer Normen sowie Angleichung der unterschiedlichen Steuern (Arten und Höhe), Aufhebung, Änderung oder Anpassung von Gesetzen, Verordnun- gen, etc. Zwar sind bislang noch nicht alle Hindernisse und Barrieren vollstän- dig abgebaut, jedoch nähert sich der Rechtszustand Schritt für Schritt diesem Ziel. Eine bedeutende Ausprägung der Niederlassungsfreiheit der Artt. 49 und 54 AEUV (ex-Artt. 43 und 48 EGV) war und ist die Ermöglichung einer grenz- überschreitenden innergemeinschaftlichen Verschmelzung von Kapitalgesell- schaften. Es kam jedoch lange nicht zu einer entsprechenden Verständigung der EU-Staaten, da die großen Unterschiede der EU-Staaten in den Fragen der Mit- bestimmung und der steuerrechtlichen Behandlung dieser Vorgänge schier un- überwindlich erschienen. Als jedoch diese Barrieren aus steuerrechtlicher und mitbestimmungsrechtlicher Sicht für die SE überwunden wurden, hat der Grundkonsens, der letztendlich zur Einführung der Europäischen Gesellschaft (Societas Europaea, SE) geführt hat, unmittelbar im Anschluss daran den Weg für die Verabschiedung der Richtlinie über die Verschmelzung von Kapitalge- sellschaften aus verschiedenen Mitgliedstaaten (VRL 2005/56/EG) und deren Umsetzung in nationales Recht durch die nationalen Gesetzgeber geebnet. Mit der Umsetzung der FRL 90/434 und der VRL...

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