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Die Europäisierung des Persönlichkeitsrechts – Harmonisierungswirkungen des «Caroline»-Urteils des EGMR in Deutschland und England unter Berücksichtigung prozessualer und kollisionsrechtlicher Aspekte

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Janine Bonn

Die Arbeit geht der Frage nach, inwiefern die Rechtsprechung des EGMR zum Persönlichkeitsrechtsschutz vor ungenehmigten Presseveröffentlichungen sowie die Stärkung der EMRK durch den Vertrag von Lissabon zu einer Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts auf europäischer Ebene führt. Hierzu nimmt die Autorin einen Rechtsvergleich zwischen Deutschland und England vor und untersucht insbesondere, inwieweit die Rechtsprechung des EGMR in der Sache Caroline von Hannover und die Bedeutung der EMRK nach dem Vertrag von Lissabon zu einer Harmonisierung der ursprünglich sehr unterschiedlichen Rechtsordnungen geführt haben. Des Weiteren behandelt die Arbeit die Problematik der grenzüberschreitenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die internationale Presse im Lichte des internationalen Zivilverfahrensrechts und des internationalen Privatrechts. Hierbei wird die Erforderlichkeit einer Kollisionsnorm in der Rom II-Verordnung für Persönlichkeitsrechtsverletzungen dargelegt und ein Vorschlag für eine entsprechende Anknüpfung unterbreitet.

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Einführung

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„In rein tatsächlicher Sicht geht es um Fälle von ausgesuchter Trivialität: Die Boule- vard-Presse berichtet regelmäßig über das Privatleben Prominenter und steigert ihre Auflage durch möglichst indiskrete Recherche und Bebilderung. (…) In rechtlicher Hin- sicht ist das Thema alles andere als trivial: Es kreist um Grundrechtskollisionen in ei- nem doppelten Sinne: Erstens geht es um Kollisionen zwischen den Rechten verschie- dener Grundrechtsträger, nämlich dem Persönlichkeitsrecht der Abgebildeten einerseits und der Pressefreiheit andererseits. (…) Zweitens geht es um die Kollision mehrerer Rechtsordnungen, die zu verschiedenen Lösungen kommen: um das Verhältnis ver- schiedener Ansätze auf tatbestandlicher Ebene ebenso wie bei der Abwägung und im Ergebnis. Die Vielfalt der Lösungsansätze ist nicht nur ein interessantes wissenschaftli- ches Thema für Rechtsvergleichler, sondern hat sich zu einem greifbaren praktischen Konflikt zwischen nationalem und europäischem Grundrechtsschutz ausgewachsen.“1 Problemstellung Der Persönlichkeitsrechtsschutz gegenüber der Presse im Fall von ungenehmigten Bildnisveröffentlichungen aus dem Alltagsleben Prominenter stellt in vielerlei Hin- sicht ein besonderes Problemfeld dar, das schon häufig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen und wissenschaftlicher Auseinandersetzungen war. Im letzten Jahrzehnt haben die Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Bereich des Presserechts jedoch erneut verstärkt die Aufmerksamkeit der deutschen und europäischen Juris- ten auf sich gezogen. Die Gründe dafür sind ebenso vielfältig wie die damit einher- gehenden Problembereiche. Zwei dieser Problembereiche kommen in dem oben aufgeführten Zitat zum Ausdruck. Zum einen geht es um „Kollisionen zwischen Rechten verschiedener Grund- rechtsträger...

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