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Die Europäisierung des Persönlichkeitsrechts – Harmonisierungswirkungen des «Caroline»-Urteils des EGMR in Deutschland und England unter Berücksichtigung prozessualer und kollisionsrechtlicher Aspekte

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Janine Bonn

Die Arbeit geht der Frage nach, inwiefern die Rechtsprechung des EGMR zum Persönlichkeitsrechtsschutz vor ungenehmigten Presseveröffentlichungen sowie die Stärkung der EMRK durch den Vertrag von Lissabon zu einer Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts auf europäischer Ebene führt. Hierzu nimmt die Autorin einen Rechtsvergleich zwischen Deutschland und England vor und untersucht insbesondere, inwieweit die Rechtsprechung des EGMR in der Sache Caroline von Hannover und die Bedeutung der EMRK nach dem Vertrag von Lissabon zu einer Harmonisierung der ursprünglich sehr unterschiedlichen Rechtsordnungen geführt haben. Des Weiteren behandelt die Arbeit die Problematik der grenzüberschreitenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die internationale Presse im Lichte des internationalen Zivilverfahrensrechts und des internationalen Privatrechts. Hierbei wird die Erforderlichkeit einer Kollisionsnorm in der Rom II-Verordnung für Persönlichkeitsrechtsverletzungen dargelegt und ein Vorschlag für eine entsprechende Anknüpfung unterbreitet.

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3. Teil: Gesamtergebnis und Ausblick

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Nachdem ursprünglich in Deutschland und England der Persönlichkeitsrechtsschutz vor ungenehmigten Bildnisveröffentlichungen unterschiedlich ausgestaltet war, hat sich aufgrund des Einflusses der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR heute ein vergleichbarer Schutzstandard entwickelt. Beide Rechtsordnungen berücksich- tigen nunmehr die durch den EGMR konkretisierten Vorgaben der EMRK zum Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit. Auf materiellrechtlicher Ebene haben sich dadurch einheitliche Abwägungs-kriterien etabliert: Entscheidend ist vor allem, ob durch die Veröffentlichung ein „öffentliches Informationsinteres- se“ befriedigt wird. Daneben spielen die gesellschaftliche Stellung der Person, über die berichtet wird, die Eingriffsintensität sowie die u. U. bereits vorherige Öffnung der Privatsphäre gegenüber der Öffentlichkeit durch den Geschädigten selbst eine Rolle. In beiden Rechtsordnungen wurden zudem bis dahin entwickelte spezifische Voraussetzungen aufgegeben. Dazu gehörten auf deutscher Seite die Differenzie- rung zwischen „absoluter und relativer Person der Zeitgeschichte“ sowie das Krite- rium der „örtlichen Abgeschiedenheit“. Auf englischer Seite wurde von dem Krite- rium der „Vertraulichkeitsbeziehung“ Abstand genommen. Harmonisierungsansät- ze der beiden Rechtsordnungen sind deutlich erkennbar. Um von einer endgültigen Harmonisierung sprechen zu können, müssen letzte Ungereimtheiten in der An- wendung dieser Kriterien allerdings noch beseitigt werden. Darüber hinaus muss sich insbesondere die „junge“ englische Rechtsprechung zu dieser Thematik weiter festigen, und der Abstand von bislang typischen nationalen Rechtstraditionen wie der „rule of precedent“ sollte noch deutlicher werden. Durch die grundsätzliche Bereitschaft der deutschen und englischen Gerichte, sich in Zukunft an der Rechtsprechung des EGMR zu orientieren und die Vorgaben...

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