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Öffentlichkeit und Demokratie in der Metamorphose

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Edited By Peter Nitschke and Mirko Wischke

Demokratie kann ohne die Herstellung von Öffentlichkeit nicht existieren. Politische Partizipation und eine möglichst transparente Kommunikation im öffentlichen Raum bedingen sich wechselseitig. Beide Prinzipien stehen in der Gegenwart einer sich rasant globalisierenden Welt unter enormen Veränderungsdruck. Staat, Nation und die Identität von Gesellschaften hängen davon ab, wie sich Öffentlichkeit in demokratischen Foren ausgestalten lässt. Empirisch wie theoretisch wird in diesem Band anhand der Theorien von Jürgen Habermas und Hannah Arendt sowie am Beispiel der Vorgänge in der Ukraine rund um die Orangene Revolution und der Konstellation in Polen verdeutlicht, wie sehr das Prinzip von Öffentlichkeit in eine vielleicht grundlegende Metamorphose gerät, was zu gravierenden Veränderungen im Zuschnitt des demokratischen Modells führt.

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Die dialektische Metamorphose der Politik – oder: von der Schwierigkeit einer Orangenen Revolution - Peter Nitschke

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Die dialektische Metamorphose der Politik – oder: von der Schwierigkeit einer Orangenen Revolution Peter Nitschke Die Orangene Revolution ist das Ereignis im ersten Jahrzehnt des neuen Jahr- hunderts nach der Jahrtausendwende gewesen, zumindest, wenn man nur auf die Entwicklung in Europa schaut. Dem Versprechen der Demokratie, stetig voran zu schreiten und allen Gefährdungen und Anfeindungen zum Trotz erfolgreich Paroli zu bieten, schien das Jahr 2004 verheißungs- voll. Am Ende würde man siegen, d.h. letztlich würde sich das zentrale Versprechen der demokratischen Ordnung, dass sich das vernünftige Ar- gument als ein logisches Kriterium von Öffentlichkeit durchsetzen würde, auch dort zum Erfolg führen, wo starke Kräfte der Beharrung und staat- lichen Bevormundung bis dato eine ganz andere Sicht der Dinge, vor allem im Verständnis von Öffentlichkeit, an den Tag gelegt hatten. Doch im Rückblick auf 2004 scheitern beide Konzepte einer positiven Transformation von Öffentlichkeit in der Ukraine im Hinblick auf ein demokratischeres Profilbewusstsein: sowohl das Theoriemodell von Jürgen Habermas als auch die analytischen Positionen von Hannah Arendt ver- mögen hier nicht zu überzeugen, weil sie ursächlich nicht greifen. Und sie greifen nicht, weil die empirischen Bedingungen der Macht vor dem Hintergrund einer jahrzehntelang etablierten und gut organisierten Struktur staatlicher Apparate einen Untertanengeist geschaffen haben,1 den auch die Möglichkeiten moderner Kommunikation bis dato nicht einfach über- winden können, nur weil es die technischen Voraussetzungen hierzu gibt. Das Scheitern der Orangenen Revolution, die sich an den personalen Interessensgegensätzen...

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