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Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess in Deutschland, Japan und China

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Zhong Ren

Die Arbeit konzentriert sich auf eine rechtsvergleichende Untersuchung über Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess. Die beiden Fragestellungen sind gerade die wichtigsten Themen für die Strukturreform des Zivilprozessrechts auf dem chinesischen Festland. Aus der Diskussion der Wahrheitspflicht und dem Scheitern ihrer Rezeption in Japan und Taiwan konnten insgesamt vier Voraussetzungen für ihre Einführung ausgewertet werden. Darüber hinaus werden Vorschläge für die künftige Gesetzgebung der Wahrheitspflicht gleichfalls unterbreitet.

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Einleitung

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Vor knapp zehn Jahren wurde in China die Wahrheitspflicht des Zivilprozesses noch nicht als praktisches Problem betrachtet, obgleich das Land schon 1978 mit der Reformpolitik und der wirtschaftlichen Öffnung begonnen hatte, die Markt- wirtschaft zu fördern und eine moderne chinesische Gesellschaft zu schaffen. In der geltenden chinesischen Zivilprozessordnung blieb eine starke Ausprägung der Untersuchungs- und Offizialmaxime erhalten, obwohl sie erst 1991 in Kraft - schaftlichen Öffnung. Gemäß den §§ 7 und 64 Abs. 2 Zivilprozessgesetz von 19911, welches auch heute die geltende Zivilprozessordnung regelt, darf und muss der Richter von Amts wegen neue Sachverhalte in den Prozess einführen und den Beweis dafür erbringen und dann die Entscheidung aufgrund einer materiellen Wahrheit tref- fen. In diesem Sinne muss der Gesetzgeber keine Wahrheitspflicht festschreiben, um das Gericht vor Täuschung sowie den Gegner vor Übervorteilung zu schüt- zen.2 Seit diesem Inkrafttreten hat der Gesetzgeber mehr als 16 Jahre das chinesi- sche Zivilprozessrecht nicht verändert. Im Jahr 2007 führte er dann eine relativ große Veränderung ein, die sich um die Klage erhebung und die Wieder aufnahme des Verfahrens dreht. Doch die Novelle von 2007 zielte nicht auf eine Struktur- reform ab, sondern lediglich auf Änderungen einzelner Regelungen, auch wenn sich die Ziviljustiz nicht mehr an die Bedürfnisse und Erwartungen der heutigen Wirtschaft und Dienstleistungsgesellschaft anpasste. Daraus darf aber nicht geschlossen werden, dass der Richter den Prozess über- wiegend beherrscht und die Parteien im Verfahren keine Rolle spielen. Während der immer tieferen Entwicklung der...

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