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Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess in Deutschland, Japan und China

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Zhong Ren

Die Arbeit konzentriert sich auf eine rechtsvergleichende Untersuchung über Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess. Die beiden Fragestellungen sind gerade die wichtigsten Themen für die Strukturreform des Zivilprozessrechts auf dem chinesischen Festland. Aus der Diskussion der Wahrheitspflicht und dem Scheitern ihrer Rezeption in Japan und Taiwan konnten insgesamt vier Voraussetzungen für ihre Einführung ausgewertet werden. Darüber hinaus werden Vorschläge für die künftige Gesetzgebung der Wahrheitspflicht gleichfalls unterbreitet.

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Kapitel 3. Die Wahrheitspflicht in Japan

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§ 1. Entwicklungsgeschichte des japanischen Zivil prozess rechts Die Modernisierung des japanischen Zivilprozessgesetzes ist untrenn bar mit dem deutschen Zivilprozessrecht verbunden. Der deutsche Zivilprozess wird bis heute immer noch als ein wichtigstes Vorbild des japanischen Zivilprozesses ange- sehen.276 Das moderne japanische Zivilprozessgesetz begann mit einer totalen Rezeption oder „Übersetzung“277 der Reichszivilprozessordnung von 1877, das in Japan auch „altes altes Zivilprozessgesetz” genannt wird. Danach fanden in den Jahren 1926 und 1998 zwei Strukturreformen des japanischen Zivilprozessgeset- zes statt. Die vorgenannte wird in Japan „altes Zivilprozessgesetz“ genannt, die letztgenannte „neues Zivil prozessgesetz“.278 I. Das japanische Zivilprozessgesetz von 1890 („altes altes Zivilprozessgesetz“) und seine Probleme Das moderne Zivilprozessgesetz wurde auf der Grundlage der Rezeption der Reichszivilprozessordnung von 1877 hergestellt. Das erste moderne Zivilprozess- gesetz wurde in Japan im Jahre 1890 geschaffen und veröffentlicht. Er trat am 1.1.1891 in Kraft. Das Vorbild des Zivilprozessgesetzes von 1890 war zweifel- los das deutsche Recht, wenn auch am Beginn der Vorbereitung der Gesetz- gebung das französische Recht und das Common law eine stärkere Rolle als deutsches Recht gespielt hatten.279 Damals wurde als Vorbild der Code de pro- cédure civile von Napoleon (1806) betrachtet, der auch als wichtigstes Vorbild 276 Shindo, Neues Zivilprozessrecht (Xin Min Shi Su Song Fa), übersetzt von Jianfeng Lin, 2008, S. 32; m. w. N. Suzuki, Die Geschichte des Zivilprozessrechts in der Neuzeit in Japan, 2004, S. 231 ff. 277 Fukuyama, Geschichte des japanischen Zivilprozessrechts und neue Zivil prozessordnung (Ri Ben Min Shi Su Song Fa De Li Shi...

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