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Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess in Deutschland, Japan und China

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Zhong Ren

Die Arbeit konzentriert sich auf eine rechtsvergleichende Untersuchung über Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess. Die beiden Fragestellungen sind gerade die wichtigsten Themen für die Strukturreform des Zivilprozessrechts auf dem chinesischen Festland. Aus der Diskussion der Wahrheitspflicht und dem Scheitern ihrer Rezeption in Japan und Taiwan konnten insgesamt vier Voraussetzungen für ihre Einführung ausgewertet werden. Darüber hinaus werden Vorschläge für die künftige Gesetzgebung der Wahrheitspflicht gleichfalls unterbreitet.

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Kapitel 5. Kooperationsmaxime und Wahrheitspflicht auf dem chinesischen Festland

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133 Kapitel 5. Kooperationsmaxime und Wahrheits- pflicht auf dem chinesischen Festland Ab 1949 gingen die Modernisierungen des Zivilprozesses auf dem chinesischen Festland und in Taiwan unterschiedliche Wege. Das Zivilprozessrecht von 1930 ist in seiner starken Prägung durch das deutsche und japanische Zivilprozessrecht in Taiwan bis heute immer noch gültig. Das deutsche und das japanische Recht werden dort immer noch als die wichtigsten Vorbilder in der Modernisierung des Zivilprozesses betrachtet. Auf dem chinesischen Festland ist dies nicht der Fall. Seitdem im Jahr 1949 die Kommunistischen Partei Chinas die Herrschaft über nommen hatte, ist das Zivilprozessrecht von 1930 nicht mehr gültig. Aus der Sicht des Gesetzgebers beruhten das Zivilprozessrecht und seine Vorbilder, das deutsche und das japa- nische Zivilprozessrecht, auf der kapitalistischen Ideologie, weswegen das Zivil- prozessrecht von 1930 aufgegeben wurde. Um dennoch die Modernisierung des Zivilprozesses weiter zu fördern, wurde das Zivilprozessrecht der Sowjetunion als das wichtigste Vorbild herangezogen, da dessen ideologische Grundlage der Sozialismus war. So begann nach dem Jahr 1949 die Modernisierung des Zivil- prozessrechts in Richtung des Zivilprozessrechts der Sowjetunion. § 1. Entwicklungsgeschichte des Zivilprozessrechts nach 1949 auf dem Festland I. Der Entwurf von 1950 Da das Zivilprozessrecht von 1930 nicht mehr gültig war, benötigte man dringend ein neues Zivilprozessrecht, das den Sozialismus repräsentieren konnte. Am 31. Dezember 1950 war der erste Entwurf „Allgemeiner Teil des Zivilverfahrens und Strafverfahrens“ („Zhong Hua Ren Min Gong He Guo Su Song Cheng Xu Shi Xing Tong Ze“) fertig ausgearbeitet. Aufgrund der Vereinheitlichung zwischen dem Zivilprozess...

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