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Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess in Deutschland, Japan und China

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Zhong Ren

Die Arbeit konzentriert sich auf eine rechtsvergleichende Untersuchung über Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess. Die beiden Fragestellungen sind gerade die wichtigsten Themen für die Strukturreform des Zivilprozessrechts auf dem chinesischen Festland. Aus der Diskussion der Wahrheitspflicht und dem Scheitern ihrer Rezeption in Japan und Taiwan konnten insgesamt vier Voraussetzungen für ihre Einführung ausgewertet werden. Darüber hinaus werden Vorschläge für die künftige Gesetzgebung der Wahrheitspflicht gleichfalls unterbreitet.

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Zusammenfassung und Schluss

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Die Richtung der Strukturreform des Zivilprozesses ist auf dem chinesischen Festland die wichtigste Fragestellung für die Modernisierung des Zivilprozess- rechts seit dem Jahr 1978. Durch die erste Diskussion über die Verhandlungsma- xime und die Unter suchungs maxime, die Diskussion über das Maxiwu-Modell und die zweite Diskussion über die Verhandlungs- und die Kooperations maxime oder die Harmoniemaxime wurde eine Übereinstimmung über die Prozessma- ximen auf dem chinesischen Festland insofern erreicht, als dass die im Zivil- prozessrecht von 1991 durchgeführte Unter suchungsmaxime die Bedürfnisse der Marktwirtschaft und der Dienstleistungsgesellschaft nicht befriedigen kann. Im Zivilprozess recht ist eine neue Prozessmaxime, die anders als die Untersuchungs- maxime ist, aufzustellen. Dadurch wird eine Strukturreform des Zivil prozesses im Bereich der Tatsachenermittlung gefordert. Aber die Richtung der künftigen Strukturreform ist noch umstritten. Das Festhalten an der Kooperations- oder der Harmoniemaxime ist die größte Herausforderung für die Strukturreform in Bezug auf die Verhandlungsmaxime. Aus der Sicht der Befürworter der Koopera tions- maxime ist im deutschen Recht die Kooperationsmaxime schon an die Stelle der Verhandlungsmaxime getreten. Die Kooperations maxime könnte diese Probleme lösen, die auf dem chinesischen Festland von den Bemühungen um die Verhand- lungsmaxime seit dem Jahr 1978 ausgelöst wurden, insbesondere die Schwierig- keit der Beweis erhebung der Parteien, die Verschleppung des Prozesses und die Ungerechtigkeit der Justiz. Gleichzeitig könnte aus der Sicht der Befürworter die Kooperationsmaxime die Nachteile der Unter suchungs maxime beseitigen. Dane- ben erhält die Kooperationsmaxime auch die Unterstützung...

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