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Verbotene Werbung

Medienspezifische Vorgaben als mittelbare Werbebeschränkungen

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Albert Op den Camp

Abseits der Vorschriften des UWG zur Zulässigkeit von Werbeformen und -inhalten existieren im Rundfunk-, Presse- und Telemedienrecht ebenfalls gesetzliche Regelungen, deren Verletzung zum Vorliegen einer «verbotenen», da rechtswidrigen Werbung führen kann. Die Existenz dieser unterschiedlichen Regelungssysteme trägt die Gefahr von Wertungswidersprüchen in sich. Die Arbeit zeigt Wege zur Verschränkung der medienspezifischen Werbevorgaben mit denen des Wettbewerbsrechts auf. Zudem wird untersucht, ob die Werbe-AGB der Rundfunkveranstalter zu einer faktischen Ausweitung des Geltungsbereichs der medienspezifischen Vorgaben auf werbende Unternehmen führen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2011/2012 von der Juristi- schen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg als Dissertation angenommen. Das Manuskript befindet sich auf dem Stand von November 2011. Die 30. Auflage des UWG-Kommentars von Köhler/Bornkamm konnte jedoch noch eingearbeitet werden. Meinem Doktorvater Prof. Dr. Olaf Sosnitza danke ich besonders herzlich. Von ihm stammte nicht nur die Anregung zu diesem Dissertationsthema, er be- gleitete mich auch engagiert durch mein Promotionsvorhaben. Für die schnelle Erstellung des Zweitgutachtens bin ich Herrn Prof. Dr. Kyrill Schwarz zu Dank verpflichtet. Mein herzlicher Dank gilt schließlich auch Herrn Alexander Rubusch, LL.M Eur., der stets ein aufmerksamer und hilfreicher Diskussionspartner war und einen Großteil des Manuskripts korrekturgelesen hat. Ebenso herzlich danke ich Frau RAin Susanne Dörner, Frau RRef. Sarah Stiefenhofer sowie Herrn Ass. iur. Jörg Reinshagen, die ebenfalls die Mühen des Korrekturlesens auf sich ge- nommen haben. Albert Op den Camp Düsseldorf, im Dezember 2012

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