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Telekommunikationsregulierung der nächsten Generation

Vorgaben für eine konsistente (Zugangs-)Regulierung von Next Generation Networks

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Christian Hinz

Die (Zugangs-)Regulierung der nächsten Generation behandelt die sich im Zuge der Modernisierung der Telekommunikationsnetze durch Glasfaserrollout stellenden Regulierungsfragen. Obwohl die aktuell getätigten Investitionen grundsätzlich unter den Bedingungen liberalisierter Märkte erfolgen, ist sektorspezifische Regulierung nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG), die in ihrer Zielsetzung deutlich über diejenige des allgemeinen Kartellrechts hinausgeht, weiterhin für effektiven Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation unverzichtbar. Neben aus dem Unions- und Verfassungsrecht folgenden allgemeinen Grundsätzen der sektorspezifischen Regulierung werden insbesondere die Implikationen des Modernisierungsprozesses für die Regulierung dargestellt und konkrete Handlungsoptionen der Bundesnetzagentur analysiert.

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4. Netze der nächsten Generation (Next Generation Networks)

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4.1. Von virtuellen und physikalischen Netzen 4.1.1. Einführung Die Telekommunikation ist ein netzgebundener Wirtschaftszweig.52 Dies ist so- wohl ein legaldefinierter Eckstein des Telekommunikationsgesetzes53, als auch eine empirische Tatsache, welche die Telekommunikationsmärkte prägt: Zur Leistungserbringung sind die Telekommunikationsunternehmen auf Telekom- munikationsnetze angewiesen.54 Der Begriff des Netzes wird in unterschiedlichen Sachgebieten verwendet55, bezeichnet aber stets auf bestimmte Weise miteinander verknüpfte Strukturen.56 Bei Telekommunikationsnetzen sind dies die Netzknoten und Netzkanten. Die Netzknoten haben die Aufgabe der Vermittlung bzw. Verteilung und der Aggre- gation von Nachrichten57, die Netzkanten stellen die Verbindungen zwischen den Knoten her.58 Telekommunikationsnetze werden in § 3 Nr. 27 TKG definiert als 52 Zur Netzgebundenheit vgl. Haucap/Kruse, WuW 2004, S. 266, 266; König/Theobald, Liberalisierung und Regulierung netzgebundener Güter und Dienste, in: Festschrift für Willi Blümel zum 70. Geburtstag am 6. Januar 1999, S. 277 ff. 53 Vgl. § 3 Nr. 27 TKG. 54 Van Miert, WuW 1998, S. 7 ff.; Piepenbrock/Attendorn, Beck’scher TKG Kommentar, § 21, Rn. 1; Weitbrecht, EuZW 2003, 357, 361; vgl. auch Mitteilung der Kommission, EU-Strategie bis 2020, vom 24.11.2009, KOM(2009)647, sub 3. 55 Neben den hier interessierenden Telekommunikationsnetzen existieren beispielsweise Versorgungsnetze für Elektrizität und Wasser sowie Verkehrsnetze; Regelungen dazu beinhaltet das nationale Verfassungsrecht z.B. in Art. 87e GG, das Unionsrecht in Art. 170 AEUV und das einfache Recht; vgl. Kühling, Sektorspezifische Regulierung in den Netzwirtschaften, S. 41. 56 Vgl. zum aus dem allgemeinen Sprachgefühl resultierenden fehlenden Definitionsbe- mühen, Kühling, Sektorspezifische Regulierung in den Netzwirtschaften,...

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