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Whistleblowing in Deutschland und Großbritannien

Ein Vergleich anhand der Umsetzung von Art. 11 Abs. 1 und 6 RL 89/391 EWG

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Ulrich Beyer

Das Thema Whistleblowing ist in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der Literatur und Rechtsprechung sowie der breiten Öffentlichkeit gerückt. Verantwortlich hierfür sind eine Reihe von Deutschland erschütternden Skandalen, wie das Zugunglück in Eschede, der Gammelfleischskandal oder die Schmiergeldaffäre bei Siemens. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass in letzter Zeit viel über Whistleblowing geschrieben worden ist, sowohl aus juristischer als auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht. Noch nicht eingehend untersucht wurde dabei eine der wenigen gesetzlichen Whistleblowingregelungen, die sich im deutschen Arbeitsschutzrecht finden lässt, nämlich der auf Art. 11 Abs. 1 und 6 RL 89/391 EWG zurückgehende § 17 Abs. 1 und 2 ArbSchG. Dem soll sich diese Arbeit widmen.

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A Einführung

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I. Whistleblowing in der gesellschaftlichen Diskussion Das Thema Whistleblowing ist in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der Literatur und Rechtsprechung sowie der breiten Öffentlichkeit gerückt. Verantwortlich hierfür sind eine Reihe von Deutschland erschütternden Skandalen, angefangen bei dem Zugunglück in Eschede im Jahr 1998, welches 101 Menschen das Leben kostete und bei dem vorherige Warnungen der Mitarbeiter vor Radreifenbrüchen unberücksichtigt blieben1. Später folgten dann, um nur einige Beispiele zu nennen, der Gammelfleischskandal2, die Schmiergeldaffäre bei Siemens3, der Verstoß gegen Hygiene- und Arbeitssicherheitsbestimmungen bei einer LIDL Großbäckerei4, die Spitzelaffäre der Telekom5 und die Aufdeckung der Mitarbeiterüberwachung bei der Bahn6. Zuletzt geriet sogar die hessische Politik im Fall des erfolgreichen Steuerfahnders Rudolf Schmenger in die Schlagzeilen, der mit einem dubiosen ärztlichen Gutachten für dienstunfähig erklärt wurde7. Allen Fällen gemein ist dabei, dass entweder die Beschäftigten zuvor intern auf Missstände hingewiesen oder diese extern aufgedeckt haben. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass in letzter Zeit viel über Whistleblowing geschrieben worden ist, sowohl aus juristischer als auch aus 1 Spiegel Online vom 23.01.2001, zu finden unter: http://www.spiegel.de/ panorama/0,1518,124166,00.html [25.08.2009]. 2 Focus Online vom 04.09.2006, zu finden unter: http://www.focus.de/finanzen/ news/ernaehrungs-skandal_aid_114809.html [25.08.2009]. 3 Stern Online vom 20.04.2007, zu finden unter: http://www.stern.de/wirtschaft/news/ unternehmen/chronik-die-siemens-schmiergeld-affaere-587445.html [26.08.2009]. 4 Spiegel Online vom 29.04.2008, zu finden unter: http://www.spiegel.de/ wirtschaft/0,1518,550609,00.html [25.08.2009]. 5 Spiegel Online vom 30.05.2008, zu finden unter: http://www.spiegel.de/...

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