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Whistleblowing in Deutschland und Großbritannien

Ein Vergleich anhand der Umsetzung von Art. 11 Abs. 1 und 6 RL 89/391 EWG

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Ulrich Beyer

Das Thema Whistleblowing ist in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der Literatur und Rechtsprechung sowie der breiten Öffentlichkeit gerückt. Verantwortlich hierfür sind eine Reihe von Deutschland erschütternden Skandalen, wie das Zugunglück in Eschede, der Gammelfleischskandal oder die Schmiergeldaffäre bei Siemens. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass in letzter Zeit viel über Whistleblowing geschrieben worden ist, sowohl aus juristischer als auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht. Noch nicht eingehend untersucht wurde dabei eine der wenigen gesetzlichen Whistleblowingregelungen, die sich im deutschen Arbeitsschutzrecht finden lässt, nämlich der auf Art. 11 Abs. 1 und 6 RL 89/391 EWG zurückgehende § 17 Abs. 1 und 2 ArbSchG. Dem soll sich diese Arbeit widmen.

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B Art 11 RL 89/391 EWG

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I. Einleitung Bevor die RL 89/391 EWG nebst ihrem Anwendungsbereich kurz dargestellt wird, zunächst ein paar Worte zur historischen Entwicklung des europäischen Arbeitsschutzrechts. 1.) Die „command and control“ Gesetzgebung Großbritanniens Die historische und stilistische Entwicklung der Arbeitsschutzgesetze in Europa findet ihre Wurzeln in der industriellen Revolution in Großbritannien und der dazu ergangenen „command and control“ Gesetzgebung19. Diese hat ihre wesentliche Ausgestaltung im 19. Jahrhundert gefunden, als die Gefährdung und Zerstörung menschlicher Gesundheit durch die industrielle Produktionsweise nicht mehr zu übersehen war und staatliche Intervention dringend notwendig erschien20. Um die betrieblichen Risiken der neuen Technik für Leben und Gesundheit zu minimieren, konzentrierte sich der Gesetzgeber darauf, den Unternehmern für alle Arbeitsplätze genau bezeichnete und verbindliche Handlungsanweisungen zu erteilen, ohne auf die Gegebenheiten des jeweiligen Einzelfalles einzugehen. Die Befolgung wurde durch Betriebsinspekteure überwacht und im Falle des Verstoßes drohten Geld- und Gefängnisstrafen. Ziel dessen war die einheitliche Erreichung bestimmter Arbeitsschutzstandards. Als frühes Beispiel hierfür kann der in England 1802 erlassene Moral and Health of Apprentices Act gesehen werden21. Dieser zielte auf eine Verbesserung der Bedingungen von Kinderarbeit ab und beinhaltete u.a. eine zulässige tägliche Höchstarbeitszeit von 12 Stunden, eine Verpflichtung zur schulischen Ausbildung in den ersten vier Jahren sowie die verbindliche Anweisung, in den Fabriken durch eine ausreichende Anzahl von Fenstern für genügend Frischluft 19 So Walters, Regulating Health and Safety Management in the EU, S. 44. Von einer wortwörtlichen Übersetzung des Begriffes...

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