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Whistleblowing in Deutschland und Großbritannien

Ein Vergleich anhand der Umsetzung von Art. 11 Abs. 1 und 6 RL 89/391 EWG

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Ulrich Beyer

Das Thema Whistleblowing ist in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der Literatur und Rechtsprechung sowie der breiten Öffentlichkeit gerückt. Verantwortlich hierfür sind eine Reihe von Deutschland erschütternden Skandalen, wie das Zugunglück in Eschede, der Gammelfleischskandal oder die Schmiergeldaffäre bei Siemens. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass in letzter Zeit viel über Whistleblowing geschrieben worden ist, sowohl aus juristischer als auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht. Noch nicht eingehend untersucht wurde dabei eine der wenigen gesetzlichen Whistleblowingregelungen, die sich im deutschen Arbeitsschutzrecht finden lässt, nämlich der auf Art. 11 Abs. 1 und 6 RL 89/391 EWG zurückgehende § 17 Abs. 1 und 2 ArbSchG. Dem soll sich diese Arbeit widmen.

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F Whistleblowing in Großbritannien

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I. Einführung Ziel dieses Teils der Arbeit ist die Darstellung der Behandlung von Whistleblowing in Großbritannien im Allgemeinen. Im deutschen Rechtskreis hat sich in letzter Zeit bereits ein anderes juristisches Werk hiermit intensiv auseinandergesetzt410. Um unnötige Doppelungen zu vermeiden, werden hier insbesondere die Punkte näher herausgestellt, die im Rahmen der sich anschließenden vergleichenden Diskussion eine Rolle spielen. Anders als in Deutschland hat sich der Gesetzgeber in Großbritannien zu einer umfangreichen gesetzlichen Regelung entschlossen. Wie noch zu zeigen sein wird, findet sich dabei eine Norm, die Art. 11 Abs. 6 RL 89/391 EWG entspricht. Obgleich der Untersuchungsgegenstand damit dem des vorangegangenen deutschen Teils entspricht, kann aufgrund der strukturellen Unterschiede und verschiedenen Entwicklungsstände in beiden Ländern keine symmetrische Darstellung erfolgen. Dementsprechend wurde hier eine Unterteilung in die Abschnitte arbeitsvertragliche Verpflichtungen, statutory law, common law und weitere gesetzliche Anzeigerechte und –pflichten vorgenommen. II. Die arbeitsvertraglichen Verpflichtungen Ähnlich den deutschen Überlegungen, stellt sich auch im britischen Recht zunächst die Frage, welche arbeitsvertraglichen Verpflichtungen beim Whistleblowing eigentlich eine Rolle spielen. Anknüpfungspunkte sind hier vor allem die duty of mutual trust, duty of co-operation and fidelity411 und die duty of confidence. Alle diese Verpflichtungen können ausdrücklich vertraglich vereinbart werden. Möglich ist es aber auch, dass sie das Gericht als implied duty, also als eine implizite Vereinbarung, in den Vertrag hineinliest412. Entweder werden hierbei fehlende Klauseln vollständig ersetzt, oder bereits bestehende Klauseln ergänzt413. Zu diesem Instrument greifen die Richter vor allem dann,...

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