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Dezentralität, Föderalismus und Wachstum

Eine international vergleichende Analyse

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Denis Alt

Häufig wird argumentiert, ein stark dezentraler Staatsaufbau könne ein Hindernis für die wirtschaftliche Dynamik eines Landes darstellen. Diese Studie beschreibt die dezentrale Struktur in 57 Staaten der Erde. Dabei finden einerseits etablierte fiskalische (De)Zentralisierungsindikatoren Verwendung. Andererseits werden bislang unbeachtete Aspekte, zum Beispiel die geographische Zentralisierung und die Abhängigkeit der Regionen und Gemeinden von Zuweisungen, durch Indikatoren abgebildet. Auf dieser Grundlage werden ähnliche Staaten zu Clustern zusammengefasst. Die gewonnenen Ländergruppen werden vergleichend daraufhin untersucht, ob sie sich bezüglich ihrer wirtschaftspolitischen Ergebnisse, insbesondere in der Erreichung des Wachstumsziels, systematisch voneinander unterscheiden.

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Kapitel 1: Zum Gegenstand der vorliegendenStudie

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Kapitel 1 Zum Gegenstand der vorliegenden Studie 1.1 Fragestellungen und Begrifflichkeiten Ausgehend von der Wachstumsschwa¨che in Deutschland zu Beginn des 21. Jahrhunderts, wurde im Rahmen der Ursachenforschung durch O¨konomen und Politologen auch das fo¨derale System der Bundesrepublik als eine der vermeintlich entscheidenden Wachstums- bremsen identifiziert. Neben Rigidita¨ten auf dem Arbeitsmarkt und fehlenden Investiti- onsanreizen der Unternehmen trage die als intransparent und ineffektiv wahrgenommene Struktur des bundesdeutschen Gemeinwesens zu einem Ru¨ckgang des Wirtschaftswachs- tums bei. Dabei geraten teilweise der fo¨derale Staatsaufbau u¨berhaupt, teilweise die spe- zifischen Merkmale einer kooperativ-fo¨deralistischen Struktur, insbesondere die Mecha- nismen des fiskalischen Ausgleichs zwischen den Gebietsko¨rperschaften, in die Kritik.1 Ist im Fo¨deralismus wirklich eine ”Wachstumsbremse“ zu sehen? Kann man von einer Wachstumsbeeintra¨chtigung durch bestimmte Spielarten des Fo¨deralismus sprechen? Wie stichhaltig ist diese Argumentation, wenn sie im internationalen Kontext beleuchtet wird? Welche theoretischen Erwa¨gungen liegen ihr zugrunde? Gibt es empirische Anhaltspunkte fu¨r die vorgetragene Hypothese? 1 Vgl. Berthold, Drews und Thode (2001) sowie Bertelsmann Stiftung (2001; ”U¨ber den ...La¨nderfinanzausgleich und den Finanzausgleich in den Systemen der Sozialen Sicherung wird umfas- send interregional umverteilt. Dies verzerrt den institutionellen Wettbewerb und bremst das wirtschaft- liche Wachstum bei Gebern und Nehmern“), Seitz (2003), das im Auftrag der baden-wu¨rttembergi- schen Landesregierung erstellte Gutachten von Berthold und Fricke (2007) sowie Institut fu¨r Weltwirtschaft an der Universita¨t Kiel (Hrsg.) (2009). Eine fru¨he Kritik speziell am System des kooperativen Fo...

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