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Europarechtlicher Rahmen einer steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung

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Christian Kniese

Als einer von wenigen EU- und OECD-Mitgliedstaaten hat Deutschland gegenwärtig keine Regelungen zur steuerlichen Förderung privatwirtschaftlicher Forschung und Entwicklung. Dabei wäre die Einführung derartiger Regelungen sehr wünschenswert. In der Arbeit wird untersucht, welche europarechtlichen Vorgaben bei der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung zu beachten sind. Der Autor arbeitet verschiedene rechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten einer steuerlichen Forschungs- und Entwicklungsförderung heraus und unterzieht diese konkreten Ansätze sodann einer europarechtlichen Prüfung nach Maßgabe der Grundfreiheiten und des Beihilfenrechts.

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1. Kapitel: Einleitung

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A. Einführung in die Problemstellung Forschung und Entwicklung (F&E) haben eine eminente Bedeutung für das Wirtschaftswachstum und den Wohlstand einer Volkswirtschaft. Noch in den 1990er Jahren konnte wirtschaftliches Wachstum in Deutschland durch Rationa- lisierungsmaßnahmen in den Unternehmen erreicht werden.1 Nunmehr sind vie- le unternehmerische Prozesse und Abläufe bereits derart effizient, dass Fortent- wicklungen und Innovationen für ein weiteres Wachstum unerlässlich geworden sind – der Standort Deutschland hat sich mithin zu einem innovationsgetriebe- nen Markt weiterentwickelt.2 Deutsche Unternehmen haben in vielen Bereichen die Innovationsführer- schaft in Europa, aber auch weltweit inne.3 Da eine derartige Spitzenposition freilich nicht von garantierter Dauer ist, muss Deutschland dafür Sorge tragen, dass der Technologie- und Wissensvorsprung, auf dem die deutsche Wirtschafts- kraft in vielen Branchen beruht, bewahrt und fortgeführt wird.4 Auf dem globali- sierten Weltmarkt kann sich nur behaupten, wer kontinuierlich Innovationen und Verbesserungen hervorbringt. Innovationen können zwar auch als das Ergebnis spontaner Einfälle beson- ders kreativer Menschen entstehen, im Regelfall gehen sie jedoch aus intensiven Forschungsanstrengungen öffentlicher und privater Forschungseinrichtungen hervor.5 Empirische Untersuchungen zur privatwirtschaftlichen Forschung bele- gen, dass ein Unternehmen umso innovativer ist, je mehr es forscht.6 Auch ein Zusammenhang zwischen Forschungsaktivitäten und Wirtschaftswachstum ist belegt. So wuchs die Wirtschaft beispielsweise im Zeitraum zwischen 2000 und 2010 dort besonders kräftig, wo die Forschungskapazitäten besonders schnell ausgeweitet wurden.7 Untersuchungen zufolge steigt mit zunehmenden For- 1 Schlie/Stetzelberger, IStR 2008, S. 269. 2 Schlie/Stetzelberger, IStR 2008, S. 269. 3 Europäische Kommission (Hrsg...

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