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Seeräubereibekämpfung durch die Bundeswehr im Einklang mit dem Grundgesetz

Verfassungsrechtliche Anforderungen an einen Einsatz der Streitkräfte zur Bekämpfung der Seepiraterie außerhalb deutscher Seegebiete

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Leonard Koops

Das Ausmaß der Seeräuberei in manchen Seeregionen hat die Staatengemeinschaft dazu veranlasst, verstärkt militärische Mittel zu deren Bekämpfung einzusetzen. Dazu leistet auch Deutschland einen Beitrag. Besondere Aufmerksamkeit hat die Beteiligung der Bundeswehr an der militärischen Operation der EU «Atalanta» am Horn von Afrika erregt. In rechtlicher Hinsicht wirft diese Verwendung der Streitkräfte schwierige verfassungsrechtliche Fragen auf, deren Beantwortung sich der Verfasser dieser Arbeit widmet. Es wird untersucht, inwieweit das Grundgesetz zu solchen Verwendungen der Streitkräfte ermächtigt und welche Anforderungen es an die Art und Weise eines solchen Einsatzes stellt. Konkret wird der Frage nachgegangen, inwieweit die Streitkräfte hierbei an die Grundrechte gebunden sind.

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Seeräubereibekämpfung durch die Bundeswehr im Einklang mit dem Grundgesetz Kölner Schriften zu Recht und Staat Herausgegeben von Prof. Dr. Hartmut Schiedermair und Prof. Dr. Bernhard Kempen Band 51 Leonard Koops Seeräubereibekämpfung durch die Bundeswehr im Einklang mit dem Grundgesetz Verfassungsrechtliche Anforderungen an einen Einsatz der Streitkräfte zur Bekämpfung der Seepiraterie außerhalb deutscher Seegebiete Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Bonn, Univ., Diss., 2013 Umschlaggestaltung: © Olaf Gloeckler, Atelier Platen, Friedberg Abbildung auf dem Umschlag: Historisches Universitätssiegel der Universität zu Köln D 5 ISSN 1433-0253 ISBN 978-3-631-62809-6 (Print) E-ISBN 978-3-653-02975-8 (E-Book) DOI 10.3726/978-3-653-02975-8 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2013 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH. Peter Lang – Frankfurt am Main · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. www.peterlang.de Meinen Eltern und Eva

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