Show Less

Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

§ 1 Einleitung

Extract

I. Die Nachfrist als Besonderheit des deutschen Rechts Mit Einführung des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs (ADHGB) im Jahre 1861 erblickte die Nachfrist als Mittel zur Lösung von Leistungsstörungen erstmals das Licht der Welt. Zuvor war ein solches Rechtsinstitut zur Lösung von Leistungsstörungen bei gegenseitigen Verträgen nicht nur dem in Deutsch- land geltenden Recht völlig unbekannt, sondern auch im ausländischen Recht ohne Vorbild.1 Von da an entwickelte sich dieses als „überaus fruchtbare Be- sonderheit des deutschen Rechts“2 bezeichnete Rechtsinstitut zu der zentralen Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht, von der im BGB sämtliche sekundären Rechtsbehelfe abhängig sind. Aber auch aus dem internationalen Rechtsverkehr ist die Nachfrist nicht mehr wegzudenken. Dort fand sie als „the German Nachfrist“ oder „le Nachfrist allemand“ Eingang sowohl in die Vor- schriften des CISG3 als auch in die drei Vereinheitlichungsprojekte für ein euro- päisches Vertragsrecht, die PECL, die PICC und den DCFR. Beeinflusst wurde die Entscheidung, eine umfassende Untersuchung dieser deutschen Besonderheit anzustrengen, unter anderem durch ein jüngeres Urteil des BGH, in dem das Gericht Formulierungen wie „unverzüglich“ und „sofort“ als angemessene Fristsetzung genügen lässt.4 Das Urteil fügt sich damit in die Entwicklung der gesetzlichen Nachfristregelungen ein, welche stets an dem Ziel ausgerichtet war, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Von dieser Motivation waren auch die Änderungen getragen, welche die Nachfristregelung im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.