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Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

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§ 3 Die Rechtsnatur der Nachfrist und ihreFolgen

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35 § 3 Die Rechtsnatur der Nachfrist und ihre Folgen Allgemein formuliert, ist die Fristsetzung als eine an den Schuldner gerichtete Aufforderung des Gläubigers anzusehen, die geschuldete Leistung innerhalb ei- ner bestimmten Zeit zu erbringen.196 Die Frist stellt hierbei einen abgegrenzten, also bestimmten oder jedenfalls bestimmbaren Zeitraum dar.197 Es gelten die Auslegungsvorschriften der §§ 186 ff. BGB, sofern nicht durch Rechtsgeschäft etwas Anderes bestimmt ist.198 I. Rechtsgeschäftliche Willenserklärung oder rechtsgeschäftsähnliche Handlung Über die Rechtsnatur der Nachfristsetzung bestand in Literatur und Rechtspre- chung lange Zeit Uneinigkeit. Einige vertraten die Ansicht, es handele sich bei der Setzung der Nacherfüllungsfrist um eine rechtsgeschäftliche Willenserklä- rung,199 andere dagegen klassifizierten sie als eine „geschäftsähnliche Hand- lung“.200 Auswirkungen der rechtlichen Einstufung ergaben sich hierbei zum Beispiel insofern, als es um die Frage der Rücknahmemöglichkeit der Frister- klärung oder darum ging, ob diese an eine Bedingung geknüpft werden kann. So entschied das Reichsgericht im Jahre 1902, dass eine einseitige Rücknahme der Fristsetzung aufgrund ihrer Rechtsnatur als einseitiges, empfangsbedürftiges, aber nicht annahmebedürftiges Rechtsgeschäft nicht möglich sei.201 Seit 2002 schließt sich die Literatur indes überwiegend der Ansicht an, bei der Nachfristsetzung handele es sich um eine nicht formgebundene, einseitige, empfangsbedürftige, geschäftsähnliche Willensäußerung, weshalb insoweit auch die Ausführungen zur Mahnung entsprechend gälten.202 Hauptgrund für die ver- 196 Vergleiche Palandt72(-Grüneberg), (Fn. 14), § 281 BGB Rn. 9. 197 RG 8.6.1928, RGZ...

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