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Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

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§ 5 Das Gebot der Fristsetzung – Eine ökonomische Analyse der Selbstvornahmeproblematik im Kaufrecht

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69 § 5 Das Gebot der Fristsetzung – Eine ökonomische Analyse der Selbst- vornahmeproblematik im Kaufrecht Seit der Schuldrechtsreform steht im Zusammenhang mit dem zentralen Frist- setzungstatbestand immer wieder eine Rechtsfrage im Fokus der Diskus- sionen:420 Ist dem Käufer bei einer Selbstvornahme ohne vorherige Fristsetzung ein Anspruch auf Ersatz der hierdurch entstandenen Kosten gegen den Verkäu- fer zuzusprechen?421 Obgleich diese Frage nach der hier vertretenen Ansicht aus dogmatischer Sicht verneint werden muss,422 bietet dieses Ergebnis nach wie vor große Angriffs- und Diskussionsflächen innerhalb der Literatur.423 So wird teil- weise beharrlich an alternativen Lösungswegen festgehalten, um dem Käufer aus angeblichen Gerechtigkeitsgründen gegen den eindeutigen Wortlaut des Ge- setzes dennoch einen Erstattungsanspruch für die Selbstvornahmekosten, zu- mindest in Höhe der ersparten Aufwendungen des Verkäufers, zukommen zu lassen.424 Bei der Suche nach möglichen Anspruchsgrundlagen im Gesetz wird sich hierbei vordergründig darauf konzentriert, eine vermeintlich saubere Herlei- tung und Begründung der Vereinbarkeit eines Ersatzanspruchs mit den grund- sätzlich abschließenden Regeln des Gewährleistungsrechts darzulegen.425 Die Frage, ob die Gewährung eines Ersatzanspruchs aber unabhängig von dogmati- schen Feinheiten überhaupt aus rein ökonomischer Sicht sinnvoll erscheint, wird 420 Vergleiche MünchKomm BGB6(-Westermann), (Fn. 354), § 439 Rn. 10. 421 Lorenz, NJW 2003, 1417 ff.; ders., Anmerkung zu AG Daun 15.1.2003, ZGS 2003, 397 ff.; ders., NJW 2005, 1321 ff.; ders., NJW 2006, 1175 ff.; Dauner-Lieb/Dötsch, ZGS 2003, 250 ff.; Oechsler, NJW 2004, 1825 ff.; Ebert, NJW 2004,...

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