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Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

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§ 6 Die Nachfrist im internationalen Rechtsverkehr

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81 § 6 Die Nachfrist im internationalen Rechts- verkehr Die Vorteile, die mit dem Rechtsinstitut der Nachfristsetzung verbunden sind, lernte man auch im internationalen Rechtsverkehr schätzen, und so findet sich dieses gegenwärtig nicht nur im CISG wieder, sondern ist daneben in allen drei Vereinheitlichungsprojekten für ein Europäisches Vertragsrecht (PECL, PICC und DCFR) unverzichtbarer Bestandteil des Leistungsstörungsrechts.473 Welche Rolle die Nachfrist in den einzelnen Regelungswerken einnimmt und welche Ausgestaltung sie dort jeweils hat, soll im folgenden Kapitel dargestellt und un- tersucht werden. I. Die Nachfrist im CISG Das Rechtsinstitut der Nachfrist wird als der wesentliche Beitrag bezeichnet, den das deutsche Recht zu den einheitlichen Kaufrechten beigesteuert hat.474 Bezeichnend hierfür wird der Begriff auch im internationalen Rechtsverkehr nicht übersetzt, sondern fand als „le Nachfrist allemand“ Eingang in die Artt. 47 und 63 CISG.475 Im Weiteren wird gezeigt, wie es zu der Aufnahme der Nach- frist in das CISG kam, welche Bedeutung diesem Rechtsinstitut dort zukommt und unter welchen Voraussetzungen sie ihre Wirksamkeit erlangt. 1. Ursprünge, Entwicklung und Anwendungsbereich des CISG Um die Entwicklung internationaler Wirtschaftsbeziehungen zu fördern und die komplizierten kollisionsrechtlichen Probleme, welche die unterschiedlichen na- tionalen Regelungen zum Zivil- und Handelsrecht mit sich brachten, zu über- winden, wurde am 11.4.1980 das CISG, das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge für den internationalen Warenkauf, von den Vereinten Nationen be- 473 Einzig die Principles of Existing EC Contract Law (Acquis-Grundregeln – ACQP) ken- nen ein Erfordernis der Nachfristsetzung nicht, sondern lassen es wie Art. 3 III...

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