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Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

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§ 7 Voraussetzungen einer wirksamen Nachfrist und ihre Entbehrlichkeit

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Die Frage danach, wie eine Nachfrist richtig gesetzt wird, ist in der Vergangen- heit bereits oft gestellt worden.810 Nach Inkrafttreten des modernisierten Leis- tungsstörungsrechts wurde in diesem Zusammenhang unter anderem diskutiert, inwieweit die Leistungsaufforderung nach der Gesetzesänderung noch Züge der ausdrücklich eliminierten Ablehnungsandrohung, wie einen Hinweis auf eine „letzte Chance“ zur Leistung, aufweisen müsse.811 Neuer Diskussionsstoff wur- de schließlich in jüngerer Zeit mit der Entscheidung des BGH vom 12.8.2009812 geschaffen, in der Formulierungen wie „unverzüglich“, „sofort“ oder „umge- hend“ nunmehr vom BGH als wirksame Fristerklärung angesehen wurden. Seit- dem wird in der Debatte über die Anforderungen an eine wirksame Frist zur Leistung oder Nacherfüllung vor allem die Frage diskutiert, ob die Ausdehnung des Begriffs Frist auf die vorgenannten Begriffe noch mit dem Sinn und Zweck der Nachfrist zu vereinen ist.813 Tenor aller Diskussionen ist und bleibt die vom Gesetzgeber in seinen Ge- setzesmaterialien zur Schuldrechtsmodernisierung vornehmlich erklärte Inten- tion, die Fristsetzung nicht zu einer Hürde zu machen, an welcher der Schuldner „aus formalen Gründen scheitert“.814 Schließlich nimmt die Nachfrist nach dem geltenden Recht als „zentrales Moment im Leistungsstörungsrecht“ eine derart gewichtige Position ein, dass gerade der Klärung der an sie zu stellenden Anfor- derungen besondere Aufmerksamkeit zu schenken ist.815 Auf welche Wirksam- keitsvoraussetzungen im Einzelnen zu achten ist, soll im Folgenden umfassend dargestellt und untersucht werden. 810 Vergleiche Mankowski, ZGS 2003, 451. 811 Vergleiche OLG Köln 1.9.2003, ZGS 2003, 392; Mankowski, ZGS...

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