Show Less

Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

§ 8 Die Rechtsfolgen der Nachfristsetzung

Extract

Bei der Untersuchung der Rechtsfolgenseite der Nachfrist gilt es zwischen zwei verschiedenen Zeitabschnitten zu unterscheiden: Zum einen dem Zeitraum wäh- rend ihres Laufs, in welchem sie eine Bindungswirkung für den Gläubiger ent- faltet, zum anderen dem Zeitraum nach ihrem Ablauf, wenn sie den Weg zu den sekundären Rechtsbehelfen eröffnet. Wie bereits zu Beginn der Untersuchung dargestellt,1154 hat das Institut der Nachfrist durch die Schuldrechtsreform hin- sichtlich der Rechtsfolge nach ihrem Ablauf eine fundamentale Veränderung erfahren: Der erfolglose Ablauf der Nachfrist hat seine unmittelbare Gestal- tungswirkung verloren, wie sie bis dahin durch den automatischen Untergang des Erfüllungsanspruchs gegeben war. Diese gravierende Rechtsfolgenänderung hatte besonders auf die Position des Schuldners erheblichen Einfluss und schuf eine Vielzahl an rechtlichen Problemen, die im Folgenden dargestellt und erör- tert werden sollen. Hinsichtlich der Rechtsfolgen, welche die Nachfrist während ihres Laufs mit sich bringt, haben sich dagegen keine besonderen Veränderungen zu der vor 2002 bestehenden Rechtslage ergeben. Dennoch bietet insbesondere die in die- sem Zeitraum bestehende Bindungswirkung der Frist einige näher zu untersu- chende Aspekte, welchen sich im Weiteren zunächst gewidmet wird. I. Der Zeitraum vor dem Ablauf der Nachfrist Aufgabe der Nachfrist ist es, die widerstreitenden Interessen der Parteien best- möglich in Einklang zu bringen.1155 Dies bedeutet, dass die vom Gläubiger ge- setzte Nachfrist nicht nur dessen eigenen Interessen dient, sondern gleichzeitig auch die Bedürfnisse des Schuldners berücksichtigt. Entscheidenden Einfluss hat hierbei die Bindungswirkung der Nachfristerklärung....

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.