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Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

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§ 10 Die Nachfrist in der Praxis

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Nachdem die Nachfrist im Rahmen der vorstehenden Arbeit in all ihren Facetten umfassend untersucht worden ist, soll nun zur Vervollständigung der vorgenann- ten Analyse abschließend ein Blick auf ihren alltäglichen Einsatz in der Praxis geworfen werden. Welche allgemeinen Leitsätze es hierbei zu beachten gilt und wie insbesondere eine Nachfristregelung in AGB wirksam ausgestaltet werden kann, soll im Folgenden näher dargestellt werden. I. Ratschläge und Hinweise für einen erfolgreichen Einsatz der Nachfrist in der Praxis Die bisher dargelegte Untersuchung hat gezeigt, dass das Institut der Nachfrist trotz kleinerer Schwächen1408 aufgrund seiner stetigen Fortentwicklung in den letzten rund 150 Jahren durchaus als ein gelungenes und zeitgemäßes Rechts- institut bezeichnet werden kann. Dennoch ist der Einsatz der Frist in der Praxis nicht selten mit Schwierigkeiten verbunden, denen mit den folgenden Hinweisen und Ratschlägen abgeholfen werden soll. 1. Vorsicht bei der Selbstvornahme Ein großes Problem liegt in der Praxis regelmäßig in der mangelnden Kenntnis des juristischen Laien von dem allgemeinen Fristsetzungsgebot. Diese Unkennt- nis kann im Falle einer mangelhaften Leistung leicht dazu führen, dass der Gläubiger eine Mängelbeseitigung als Selbstvornahme ohne vorherige Frist- setzung vornimmt. In diesem Fall stehen ihm keinerlei Ansprüche auf Ersatz der Selbstvornahmekosten zu.1409 Anders war dies nach der Rechtslage vor der Schuldrechtsmodernisierung, als der Käufer noch von Gesetzes wegen im Falle einer mangelhaft gelieferten Ware automatisch ohne weitere Voraussetzungen das Recht auf Minderung des Kaufpreises hatte.1410 Eine eigenmächtige Mängel- beseitigung ohne...

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